Warum gibt es Demokratie?
In demokratischen Staaten und politischen Systemen geht die Regierung durch politische Wahlen aus dem Volk hervor. Da die Macht von der Allgemeinheit ausgeübt wird, sind Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich.
Was produziert der Staat?
In der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung ist der Staat ein Element des Wirtschaftskreislaufs. Er greift mittels monetärer Transaktionen in Marktabläufe ein: indem er Waren und Dienstleistungen produziert, kauft und verkauft, indem er Steuern, Abgaben und Zölle erhebt und.
Wie kam es zur Demokratie in Athen?
In der Geschichte Athens kam es nach der Beseitigung des Königtums zunächst zur Oligarchie der Adelsgeschlechter. Schließlich führten verschiedene strukturelle Reformen zur Herausbildung der klassischen attischen Demokratie.
Was macht der Staat mit der Wirtschaft?
Staatliche Instanzen wirken auf die Wirtschaftsentwicklung, um bestimmte politische Zielsetzungen zu realisieren und in marktwirtschaftlichen Ordnungen auf die Struktur, den Ablauf und die Ergebnisse des arbeitsteiligen Wirtschaftsprozesses Einfluss zu nehmen.
Wie kann der Bundeskanzler die Regierung weiterzuführen?
Er hat die Möglichkeit die Regierung so weiterzuführen wie bisher oder eine neue Koalition zu bilden. Des Weiteren besteht die Möglichkeit den Bundespräsidenten zu ersuchen, den Bundestag aufzulösen und Neuwahlen einzuleiten. Dieser kann das Gesuch des Bundeskanzlers annehmen oder ablehnen.
Was ist der Unterschied zwischen Regierungsmehrheit und Opposition?
Der Gegensatz zwischen Regierungsmehrheit und Opposition kommt als „neue Gewaltenteilung“ zur klassischen hinzu. Das steht nicht in der geschriebenen Verfassung sondern gehört zur Realverfassung. Das Parlament kontrolliert die Verwaltung, also die Arbeit der Bundesregierung und der Institutionen der Verwaltung.
Warum gehören die Regierungsmitglieder zur Opposition?
Die Regierungsmitglieder gehören in der Regel denselben Parteien an, die im Parlament die Mehrheit haben. Dadurch wandert eine wichtige demokratische Aufgabe zu den Oppositionsparteien: die Kontrolle der Regierung. Der Gegensatz zwischen Regierungsmehrheit und Opposition kommt als „neue Gewaltenteilung“ zur klassischen hinzu.
Wie wird die Gewaltenteilung zwischen Parlament und Regierung überlagert?
Wie in anderen demokratischen Staaten wird auch in Österreich die Gewaltenteilung zwischen Parlament und Regierung durch die Realitäten des Parteienstaates überlagert. Die Regierungsmitglieder gehören in der Regel denselben Parteien an, die im Parlament die Mehrheit haben.