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Sind Richter geschützt?
Die Unabhängigkeit der Richter ist sowohl in sachlicher, als auch in persönlicher Hinsicht geschützt. Sachliche Unabhängigkeit bedeutet die Freiheit von Weisungen im Bereich der richterlichen Tätigkeit. Insoweit ist jede Art der Einflussnahme durch andere staatliche Stellen unzulässig.
Sind Richter unantastbar?
Persönliche Unabhängigkeit kommt nur den auf Lebenszeit angestellten Richtern zu (Art. 97 Abs. 2 GG). Auch ehrenamtliche Richter können aber gegen ihren Willen nur unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen und nur durch Entscheidung eines Gerichts abberufen werden (§ 44 Abs.
Wie ist die Unabhängigkeit der Richter geschützt?
Die Unabhängigkeit der Richter ist sowohl in sachlicher, als auch in persönlicher Hinsicht geschützt. Sachliche Unabhängigkeit bedeutet die Freiheit von Weisungen im Bereich der richterlichen Tätigkeit. Insoweit ist jede Art der Einflussnahme durch andere staatliche Stellen unzulässig. Das gilt sowohl für die Art der Erledigung
Was versteht man unter richterlicher Unabhängigkeit?
1. Was versteht man unter richterlicher Unabhängigkeit und warum gibt es sie? Die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland gewährleistet die richterliche Unabhängigkeit durch Artikel 97 Abs. 1 des Grundgesetzes, der lautet: „Die Richter sind unabhängig und nur dem Gesetze unterworfen.“
Warum sind richterliche Entscheidungen überprüfbar?
Das bedeutet einerseits, dass sie bei ihren Entscheidungen nur an die Gesetze, nicht aber an Weisungen eines Vorgesetzten gebunden sind. Richter entscheiden daher unabhängig von der Meinung z.B. der Präsidentin des Gerichtshofes. Nur im Rechtsmittelverfahren sind richterliche Entscheidungen überprüfbar.
Ist die Unabhängigkeit von Richtern merkwürdig?
Insbesondere im Steuerstrafrecht kann die Unabhängigkeit von Richtern merkwürdige Konsequenzen haben. So ist es beispielsweise möglich, dass ein Angeklagter im (Steuer-)Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung verurteilt wird – und später das Finanzgericht im Steuerrecht zu dem Ergebnis kommt, dass überhaupt keine Steuern angefallen sind.