Admin Inhaltsverzeichnis
Kann ein Richter sein eigenes Urteil revidieren?
Zieht eine Berufung ein Urteil am Landgericht nach sich, kann wiederum Revision zum Oberlandesgericht eingelegt werden. Eine Sprungrevision zum Bundesgerichtshof ist möglich, wenn das LG in erster Instanz tätig war.
Wer entscheidet über ein Urteil?
Die Richter sprechen am Ende vom Strafprozess eine Entscheidung. Das schwere Wort ist: Urteil. Die Richter entscheiden: Der Angeklagte hat die Straf∙tat gemacht.
Wer entscheidet beim Bundesverfassungsgericht?
Die meisten Entscheidungen des Gerichts fallen in den Kammern, die aus je drei Mitgliedern des Senats gebildet werden. Einigen sich die drei Kammerangehörigen nicht, entscheidet der Senat mit allen acht Richterinnen und Richtern.
Wie muss der Richter in einem gerichtlichen Verfahren entscheiden?
Bevor der Richter in einem Urteil entscheiden kann, was rechtens ist, muss er den Sachverhalt erheben, das heißt, er muss feststellen, was geschehen ist. In der Rechtsordnung ist genau geregelt, wie bei diesen Erhebungen vorzugehen ist. Diese Vorgangsweise nennt man auch gerichtliches Verfahren.
Wie muss der Richter einen Sachverhalt erheben?
Bevor der Richter in einem Urteil entscheiden kann, was rechtens ist, muss er den Sachverhalt erheben, das heißt, er muss feststellen, was geschehen ist. In der Rechtsordnung ist genau geregelt, wie bei diesen Erhebungen vorzugehen ist.
Was sind die richterlichen Garantien der Gerichtsbarkeit?
Diese sogenannten richterlichen Garantien der Unabhängigkeit, Unversetzbarkeit und Unabsetzbarkeit dienen dem Schutz der Gerichtsbarkeit als dritter Staatsgewalt vor Einflüssen von außen, insbesondere von Seiten der Verwaltung. Damit garantieren sie aber auch den Bürgern ein faires Verfahren.
Wie viel Beweiskraft hat der Richter für eine Würdigung?
Vielmehr hat der Richter alle Beweisergebnisse einer sorgfältigen Würdigung und Abwägung (siehe die Waage der Justitia) zu unterziehen. Dies kann im Einzelfall dazu führen, dass Urkunden oder Spurenauswertungen mehr Beweiskraft für den Richter haben als 50 Zeugen.