Ist eine Erfindung urheberrechtlich geschutzt?

Ist eine Erfindung urheberrechtlich geschützt?

Das Recht am geistigen Eigentum gilt auch für Erfindungen. Die Schutzrechte, welche das geistige Eigentum schützen und vor allem für Gewerbetreibende wichtig sind, weil sie die Entwicklung neuer Produkte und Verfahren ermöglichen, werden unter dem Oberbegriff „gewerblicher Rechtsschutz“ zusammengefasst.

Wem gehört das Urheberrecht?

Neben dem einfachen Nutzungsrecht – der Verwender darf ein Werk für sich selbst, neben weiteren anderen Verwendern nutzen – kann der Urheber auch ein ausschließliches Nutzungsrecht erteilen. Danach ist nur der Verwender allein zur Nutzung und unter Umständen zur Weitergabe des Werkes berechtigt.

Ist es möglich selbst sozialversicherungspflichtig angestellt zu werden?

Ist es möglich selbst sozialversicherungspflichtig angestellt zu sein in der eigenen Unternehmung? Dabei geht es weniger um die Tätigkeit als Geschäftsführerin (auch), als vielmehr eine weitere Tätigkeit (als Pädagogin) als Angestellte der UG. Hinzu kommt, dass die UG gemeinnützig anerkannt werden soll.

Wie wird das Eigentum an einer Immobilie übertragen?

Das Eigentum an einer Immobilie wird durch den Eintrag ins Grundbuch übertragen. Hierfür muss eine notarielle oder öffentliche Urkunde vorliegen. Für die Eigentumsübertragung an Immobilien gibt es spezielle Formvorschriften, die im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt sind.

Wie wird das Eigentum an einem Grundstück übertragen?

Wird das Eigentum an einem Grundstück übertragen, werden damit gleichzeitig auch alle Bebauungen, die mit dem Grundstück verbunden sind, übertragen. Die Eigentumsübertragung bezieht sich daher auf alle vorhandenen Wohnhäuser und Nebengebäude, die sich auf dem verkauften Grundstück befinden.

Ist das Eigentum an einer Immobilie eingetragen?

Das Eigentum an einer Immobilie wird dagegen erst durch den Eintrag ins Grundbuch übertragen. Damit der neue Eigentümer ins Grundbuch eingetragen wird, müssen zwei Voraussetzungen erfüllt werden. Zum einen muss die Eigentumsumschreibung beim Grundbuchamt ausdrücklich beantragt werden.