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Welche Fälle werden in einem Zivilprozess behandelt?
Sie haben etwas gekauft, das einen Fehler hat? Solche und vergleichbare Fälle werden vor Gericht im Zivilprozess behandelt. Wenn also zwei Privatpersonen oder sogenannte juristischen Personen (wie zum Beispiel Gesellschaften), Streit miteinander haben, können sie diesen bei den Zivilgerichten klären lassen.
Wann muss Klage zulässig sein?
Eine Klage ist zulässig, wenn sämtliche Prozessvoraussetzungen (= Sachurteilsvoraussetzungen) vorliegen. Das Gericht prüft die Prozessvoraussetzungen stets von Amts wegen (vgl. § 56 ZPO).
Was fällt unter Zivilprozess?
Definition: Was ist „Zivilprozess“? Gerichtliches Verfahren zur Feststellung und Durchsetzung privatrechtlicher Ansprüche. Die Bestimmungen der Zivilprozessordnung (ZPO) sind grundsätzlich zwingend anzuwenden; in Ausnahmefällen können die Parteien den Prozessverlauf abweichend regeln.
Was bedeutet Beweisfällig?
Derjenige, der nach den Regeln der Beweislast die streitige Tatsache zu beweisen hat, verliert den Rechtsstreit, weil er beweisfällig bleibt (zumeist der Anspruchsteller).
Kann eine Klage teilweise zulässig sein?
Die Klage im verbleibenden Umfang ist nur teilweise zulässig. Soweit sie zulässig ist, ist die Klage begründet. 1. Die Klage ist nur zulässig, soweit die Beteiligten um die Verwendung der Bezeichnung Vitamin A streiten; im Übrigen ist sie unzulässig.
Ist Beweisfällig geblieben?
Ist das nicht der Fall, also bei fehlendem Beweisantrag, lassen sich die Voraussetzungen einer Anspruchsgrundlage oder einer Gegennorm nicht feststellen. Die beweisbelastete Partei kann die für sie günstige Rechtsfolge aus dieser Norm nicht beanspruchen, sie ist dann „beweisfällig“ geblieben.
Wann ist eine Sache entscheidungsreif?
Bei Entscheidungsreife erfolgt die Sachverhaltsdarstellung im jeweiligen Entscheidungs- entwurf (Tatbestand des Urteils, Gründe I. beim Beschluss). Bei fehlender Entscheidungsreife erfolgt die Sachverhaltsdarstellung im Sachbericht.
Was sind die Bestimmungen der Zivilprozessordnung?
Die Bestimmungen der Zivilprozessordnung (ZPO) sind grundsätzlich zwingend anzuwenden; in Ausnahmefällen können die Parteien den Prozessverlauf abweichend regeln. Über 200 Experten aus Wissenschaft und Praxis. Mehr als 25.000 Stichwörter kostenlos Online. zuletzt besuchte Definitionen…
Was ist der Ablauf eines Zivilprozesses?
Ablauf eines Zivilprozesses. Im Anschluss an das Erkenntnisverfahren findet das sogenannte Vollstreckungsverfahren statt. Dieses wiederum dient der Durchsetzung der jeweiligen gerichtlichen Entscheidungen bzw. eines unter den Beteiligten geschlossenen Vergleiches.
Was sind die beiden wichtigsten Rechtsquellen des Zivilprozesses?
Im Wesentlichen sind die beiden wichtigsten Rechtsquellen des Zivilprozesses zum einen die Zivilprozessordnung (kurz: ZPO) und zum anderen das Gerichtsverfassungsgesetz (kurz: GVG). Die Zivilprozessordnung regelt den Ablauf im Zivilprozess in sämtlichen Instanzen (1. Instanz, Berufung, Revision).
Wie wird die Zivilprozessordnung eingeleitet?
Der Zivilprozess wird eingeleitet durch die Erhebung einer sog. Klage, regelmäßig in Schriftform. Die Zivilprozessordnung enthält eine Reihe von formalen Anforderungen an eine Klageschrift, daher empfiehlt es sich zumeist, hierzu fachkundigen Rat einzuholen. Mit Einreichung der Klage bei Gericht spricht man von einer anhängigen Klage.