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Wer entscheidet beim Schiedsgericht?
Tritt der Schiedsrichter daraufhin nicht freiwillig zurück, entscheidet das Schiedsgericht über den Antrag. Entscheidet es gegen die Ablehnung, kann die Partei, die den Antrag gestellt hat, diese Entscheidung innerhalb eines Monats vor einem staatlichen Gericht prüfen lassen, § 1037 ZPO.
Wie verläuft ein Schiedsverfahren?
Um ein Schiedsverfahren einzuleiten, muss der Kläger dem Beklagten gemäß § 1044 Zivilprozessordnung (ZPO) einen Einleitungsschriftsatz zustellen. Darin müssen die Parteien und der Streitgegenstand angegeben und auf die Schiedsvereinbarung hingewiesen werden. Im nächsten Schritt werden die Schiedsrichter ernannt.
Wer trägt die Kosten im Schiedsverfahren?
Diese obliegt nach § 1057 Abs. 2 ZPO dem Schiedsgericht, wobei es keine Zuständigkeit des Rechtspflegers gibt. Es sind also die Schiedsrichter selbst, die die Kosten festsetzen müssen.
Wie kann ein Schiedsverfahren günstiger sein?
Das Verfahren kann flexibel an die Bedürfnisse der Parteien angepasst werden, z. B. bezüglich Ort und Sprache. Schiedsverfahren sind in der Regel nicht öffentlich. Schiedsverfahren laufen oft schneller ab als Verfahren vor staatlichen Gerichten. Insbesondere bei Verfahren mit hohem Streitwert kann ein Schiedsverfahren günstiger sein.
Wie kann ich einen Schiedsrichter abzulehnen?
Die Parteien haben die Möglichkeit, einen oder mehrere Schiedsrichter wegen Befangenheit abzulehnen ( § 1036 ZPO ). Im Anschluss erfolgt die Beweisaufnahme. Eine mündliche Verhandlung ist gemäß § 1047 ZPO optional, in der Regel findet sie jedoch statt. Am Ende des Verfahrens erfolgt der Schiedsspruch.
Wie lässt sich ein Schiedsspruch bestimmen?
Die Parteien können den Schiedsrichter selbst bestimmen. Bei grenzüberschreitenden Angelegenheiten lässt sich ein Schiedsspruch im nicht-europäischen Ausland meist einfacher vollstrecken als ein staatliches Urteil. Im Gegensatz zu staatlichen Verfahren fehlt beim Schiedsverfahren weitgehend der Instanzenzug.
Ist das Schiedsverfahren kein Gerichtsverfahren?
Das Schiedsverfahren ist kein Gerichtsverfahren… Es dient dazu mit einer rechtskundigen und neutralen Person (Als Schiedsmänner werden Anwälte/ Notare oder gar Richter bestellt) die Sachlage zu betrachten um sehr kostengünstig eine Einigung zu erzielen. Nicht mehr, nicht weniger.