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Warum wird ein Lobbyregister eingeführt?
Durch ein Lobbyregister soll die Tätigkeit von Interessenvertretern, mit denen Exekutive oder Legislative beeinflusst werden könnten, erfasst und kontrolliert und für die Bürger und die Zivilgesellschaft Informationen darüber bereitgestellt werden.
Wie funktionieren Lobbys?
Lobbyismus, Lobbying oder Lobbyarbeit ist eine aus dem Englischen (lobbying) übernommene Bezeichnung für Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft, bei der Interessengruppen („Lobbys“) – vor allem durch die Pflege persönlicher Verbindungen – versuchen, die Exekutive oder Legislative zu beeinflussen.
Warum wird ein Lobbyregister als notwendig angesehen?
Ein Lobbyregister erschwert verdeckte Einflussnahme und macht Verflechtungen erkennbar. Es hilft, Machtungleichgewichte sichtbarer zu machen und damit in die öffentliche Debatte zu bringen. Als wichtige Informationsquelle für JournalistInnen, Organisationen und BürgerInnen stärkt es die demokratische Kontrolle.
Wie beeinflussen Verbände die Politik?
Interessenverbände versuchen auf die Gesetzgebung Einfluss zu nehmen. Ihre Tätigkeit bezeichnet man als Lobbyismus. Im Unterschied zu Parteien nehmen Interessenverbände nicht an allgemeinen Wahlen teil.
Wann wurde das Lobbyregister eingeführt?
Lobbyregister in den USA Die ersten Versuche zur Regulierung des Lobbyismus auf Bundesebene reichen bis ins Jahr 1876 zurück. Die ersten umfassenden und systematischen Gesetze wurden 1938 (‚Foreign Agents Registration Act of 1938‘) und 1946 (‚The Federal Regulation of Lobbying Act of 1946‘) verabschiedet.
Was ist das Lobbyregistergesetz?
Das Lobbyregistergesetz löst die „öffentliche Liste über die Registrierung von Verbänden und deren Vertretern“ab. Das LobbyRG wird zum 1. Januar 2022 in Kraft treten.
Was ist Lobbyismus oder Lobbyarbeit?
„Lobbyismus, Lobbying oder Lobbyarbeit ist eine aus dem Englischen übernommene Bezeichnung für eine Form der Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft, bei der Interessengruppen („Lobbys“) vor allem durch die Pflege persönlicher Verbindungen die Exekutive, die Legislative und andere offizielle Stellen zu beeinflussen versuchen.
Wie wirkt Lobbying auf die öffentliche Meinung?
Außerdem wirkt Lobbying auf die öffentliche Meinung durch Öffentlichkeitsarbeit ein. Dies geschieht vor allem mittels der Massenmedien.“ (Hervorhebung im Original) Wenn es beim ‚Lobbyismus‘ um Interessenvertretung in Politik und Gesellschaft geht, warum geht es dann vor allem um „persönliche Verbindungen“ zur Exekutive und Legislative?
Was ist die rechtliche Grundlage von Lobbyisten in Ministerien?
Rechtliche Grundlage (Lobbyisten in Ministerien) Rechtliche Grundlage des Einsatzes von Lobbyisten in Ministerien ist die „Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Einsatz von außerhalb des öffentlichen Dienstes Beschäftigten (externer Personen) in der Bundesverwaltung vom 17. Juli 2008“ ( Vorschrift im Wortlaut ).
Was geschieht in der Lobbyarbeit?
Dies geschieht vor allem mittels der Massenmedien. Gängige Bezeichnungen für Lobbyarbeit sind zum Beispiel Public Affairs, politische Kommunikation und Politikberatung. Unternehmen und Organisationen unterhalten bisweilen ein Hauptstadtbüro oder eine Hauptstadtrepräsentanz, aber auch Büros bei den Landesregierungen.