Admin Was ist eine Bürgerversammlung?
Eine Bürgerversammlung ist eine Versammlung von Bürgern in der Regel auf kommunaler Ebene. Dieses Treffen kann im Rahmen einer politisch verordneten Weise stattfinden, wie z. B. die Bauernrechnung in Niedersachsen. Es kann aber auch von den Bürgern selber ausgehen, um sich zu organisieren und z. B.
Wie kann der Gemeinderat gegen eine Bürgerversammlung Stimmen?
Jura-Forum.de-Tipp: Der Gemeinderat kann gegen die Durchführung einer Bürgerversammlung, die von den Einwohnern beantragt wurde, stimmen. In dem Fall kann der Einbringer / Unterzeichner das Rechtsmittel der Anfechtungs- oder Verpflichtungsklage in Anspruch nehmen.
Was ist eine Einwohnerversammlung?
Sie hat das Ziel, die Einwohner über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde zu unterrichten und eine öffentliche Debatte zu ermöglichen. Die Einwohnerversammlung ist damit ein Instrument der formellen Bürgerbeteiligung auf der kommunalen Ebene .
Wie ist die Ausgestaltung der Einwohnerversammlung geregelt?
Einwohnerversammlungen sind in den jeweiligen Gemeindeordnungen von zwölf der 16 Bundesländer geregelt, sodass es hierfür keine bundesweit einheitliche Form gibt. Die Ausgestaltung der Einwohnerversammlung unterscheidet sich je nach Bundesland sehr stark.
Wie lange muss eine Bürgerversammlung stattfinden?
Darüber hinaus kann der Gemeinderat die Abhaltung einer Bürgerversammlung verlangen. Eine Bürgerversammlung muss innerhalb von 3 Monaten stattfinden, wenn sie beantragt wird: Für Rheinland-Pfalz regelt § 16 der Gemeindeordnung das Mitspracherecht der Einwohner.
Wie oft soll eine Einwohnerversammlung abgehalten werden?
Für Rheinland-Pfalz regelt § 16 der Gemeindeordnung das Mitspracherecht der Einwohner. Mindestens einmal im Jahr, im Bedarfsfall öfter, soll eine Einwohnerversammlung abgehalten werden.