Admin Inhaltsverzeichnis
Wer wählt die kantonsrichter?
Richter in der Schweiz werden teils von den Parlamenten von Bund und Kantonen, teils vom Volk gewählt. Anders als weithin üblich werden sie nur auf Zeit – meist vier oder sechs, im Kanton Tessin zehn Jahre – bestimmt, wobei Wiederwahl möglich ist.
Sind Richter Parlamentarier?
Die sogenannte Justiz-Initiative will, dass die Bundesrichterinnen und Bundesrichter nicht mehr vom Parlament gewählt, sondern ausgelost werden. Das Losverfahren muss so ausgestaltet werden, dass die Amtssprachen am Bundesgericht angemessen vertreten sind.
Wie wurde die neue Richterin gewählt?
Der Bundesrat hat am Freitag den 08.07.2016 eine neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht gewählt: Gewählt wurde die von der Länderkammer vorgeschlagene Göttinger Juraprofessorin Prof. Dr. Christine Langenfeld.
Welche Gerichte sind für die Einstellung der Richter zuständig?
In Bayern ist das Justizministerium – also eine politische Behörde – für die Einstellung der Richter zuständig, in Hamburg das Oberlandesgericht unter Mitbestimmung des Justizsenators. In Nordrhein-Westfalen entscheiden die Oberlandesgerichte über die Einstellung der Richter in ihren Bezirken.
Wie hat der Bundesrat eine neue Richterin gewählt?
Der Bundesrat hat am Freitag den 08.07.2016 eine neue Richterin für das Bundesverfassungsgericht gewählt: Gewählt wurde die von der Länderkammer vorgeschlagene Göttinger Juraprofessorin Prof. Dr. Christine Langenfeld. Grund für uns die Frage zu beleuchten, wie man ein Richter bzw. eine Richterin am Bundesverfassungsgericht wird.
Wie lange dauert die Ernennung von Richtern in Deutschland?
In Deutschland läuft das so wie bei der Ernennung von Bundesrichtern, mit dem einzigen Unterschied, dass jene auf Lebenszeit, EuGH-Richter nur für sechs Jahre ernannt werden, mit der Möglichkeit der Verlängerung. Für die Ernennung der Richter, sowohl auf Bundes-, als auch auf EU-Ebene, gibt es in Deutschland einen Richterwahlausschuss.