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Was ist das Ziel des Vertrages von Nizza?
Der Vertrag wurde am 26. Februar 2001 unterzeichnet und trat am 1. Februar 2003 in Kraft. Daher sollte mit dem Vertrag von Nizza die Effizienz und Legitimierung der Organe der EU erhöht und die Union auf die nächste große Erweiterung vorbereitet werden. …
Warum ist der Vertrag von Lissabon wichtig?
Durch den Vertrag von Lissabon wurde die Europäische Union institutionell reformiert. Das Ziel des Vertrages ist es, die EU demokratischer, transparenter und effizienter zu machen. Der Vertrag ist seit dem 1. Dezember 2009 in Kraft.
Ist der Arbeitsvertrag mündlich oder schriftlich vereinbart?
Ob mündlich oder schriftlich vereinbart, enthält der Arbeitsvertrag üblicherweise Angaben über die Vertragsparteien, welche Tätigkeit ab wann, wo, in welchem Zeitumfang und unter welcher Arbeitszeitverteilung erbracht werden soll. Zwar sollten nach dem Nachweisgesetz auch Kündigungsfristen,…
Wie ist die Nichtigkeit von Verträgen geregelt?
Ein besonders wichtiger Fall der Nichtigkeit von Verträgen ist in § 125 BGB geregelt. Dieser betrifft die Formnichtigkeit. Grundsätzlich sind Rechtsgeschäfte formfrei. In bestimmten Fällen ist jedoch eine bestimmte Form vorgeschrieben.
Kann man als werkvertragsbeschäftigter einbezogen werden?
Wenn Sie als Werkvertragsbeschäftigter also regelmäßig in Projektbesprechungen einbezogen werden, ist das problematisch. Wenn jedoch die Vorgesetzten des Kundenbetriebs Ihnen regelmäßig Anweisungen erteilen, dann liegt der Verdacht nahe, dass es sich um einen Scheinwerkvertrag – und damit um versteckte Leiharbeit handelt (siehe unten).
Was führt zur Unwirksamkeit nach § 306 BGB?
Nach § 306 I BGB führt die Unwirksamkeit oder Nicht-Einbeziehung einer AGB-Klausel – in Ausnahme zu § 139 BGB – grundsätzlich nicht zur Unwirksamkeit des Vertrags. Dieser gilt dann als geschlossen, allerdings ohne die betreffende Klausel.