Inhaltsverzeichnis
Ist meine Marke schon vergeben?
In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken.
Wo prüft man ob ein Name geschützt ist?
In den Datenbanken können Sie kostenfrei recherchieren. Ein ebenfalls kostenloser einfacher Markencheck, der eingetragene Marken in den Registern des DPMA, HABM und WIPO (zuständig für internationale Markeneintragungen) mit Schutz in Deutschland findet, ist z.B. tulex.de und MarkenChk.de.
Wie lange ist eine Marke in Österreich geschützt?
Das Markenrecht entsteht mit dem Tag der Eintragung in das Markenregister. Der Schutz endet 10 Jahre (oder ein Vielfaches davon) nach dem Tag der Anmeldung. Der Schutz kann unbegrenzt für jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden.
Wie lange dauert der Markenschutz beim Markenschutz?
Die Schutzdauer ist allerdings anders als beim Markenschutz auf maximal 25 Jahre ohne Verlängerungsmöglichkeit begrenzt. Auch zu Fragen des Geschmacksmusterschutz hilft Ihnen der Markenanwalt. Nutzen Sie unsere Checkliste zur Markenanmeldung mit dem amtlichen Anmeldeformular. Fast geschafft!
Wie lange benötigt eine Markenanmeldung für Deutschland bis zur Markeneintragung?
Im Durchschnitt benötigt eine Markenanmeldung für Deutschland bis zur Markeneintragung ungefähr 3 Monate.
Welche Gebühren sind bei der Markenanmeldung für eine Marke enthalten?
Bei der Markenanmeldung für eine Marke sind in den Gebühren von 300 Euro (bei elektronischer Markenanmeldung 290 Euro), die das DPMA erhebt, drei Waren- und Dienstleistungsklassen bereits enthalten. Je zusätzlicher Klasse werden 100 Euro durch das DPMA im Zuge der Markenanmeldung berechnet.
Wie lange dauert der Widerspruch gegen die Markenanmeldung?
Innerhalb von drei Monaten nach Veröffentlichung der Marke, können Inhaber von älteren Marken Widerspruch gegen die Markenanmeldung einlegen. Ist der Widerspruch erfolgreich, wird die Marke gelöscht und die Markenanmeldung ist hinfällig. Die Gebühren für die Markenanmeldung erhalten Sie nicht zurück.
Das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA), zuständig für deutsche Marken ist online unter http://register.dpma.de/DPMAregister erreichbar, das Register des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM), zuständig fuer Gemeinschaftsmarken unter http://oami.europa.eu/CTMOnline/RequestManager/ …
Was ist eine Wort -/ Bildmarke?
Eine Wort-Bild-Marke oder Wort-/Bildmarke (seltener auch Bild-Wort-Marke genannt) ist eine Marke, die aus einer Kombination von Schrift („Wort“) und grafischen Elementen („Bild“) besteht. Sie wird als Logo verwendet. Im Gegensatz zu Wort-Bild-Marken bestehen Wortmarken aus reinem Text und Bildmarken nur aus Grafik.
Welche Nizzaklassen gibt es?
Die Nizza-Klassifikation ist in insgesamt 45 Klassen untergliedert, davon 34 Waren- und 11 Dienstleistungsklassen. Jede Klasse enthält Klassenüberschriften und erläuternde Anmerkungen.
Wie kann eine Marke verstanden werden?
1. Eine Marke kann als die Summe aller Vorstellungen verstanden werden, die ein Markenname oder ein Markenzeichen bei Kunden hervorruft bzw. beim Kunden hervorrufen soll, um die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. 2. Zu den gewerblichen Schutzrechten zählendes Kennzeichnungsrecht.
Wie gliedert man eine Marke in bestimmte Kategorien?
Die Klassen gliedern Arten von Waren oder Dienstleistungen in einem Verzeichnis in bestimmte Kategorien. Der Markenanmelder muss sich entscheiden, für welche Produkte oder Leistungen er seine Marke verwenden will. Er sollte also von Anfang an überlegen, wie weit der Schutz der eigenen Marke genau reichen soll.
Warum lohnt sich eine Markenanmeldung?
Eine Markenanmeldung lohnt sich aber in jedem Fall. Denn eine Marke ist das Gesicht der Firma – und das sollte man nicht verlieren! Allerdings fehlt Markenanmeldern oft die nötige Erfahrung, um Fehlerquellen bei der Markenanmeldung zu überblicken. Kleine Unachtsamkeiten haben bei einer Markenanmeldung leider erhebliche Wirkung.
Wie kann eine Markenrechtsverletzung vorliegen?
Eine Markenrechtsverletzung kann vorliegen, wenn jemand ohne Zustimmung des Markeninhabers im geschäftlichen Verkehr ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen benutzt, die mit den für die Marke eingetragenen Waren oder Dienstleistungen identisch sind.