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Warum gibt es Gesetze zum Schutz von Arbeitnehmern?
Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) Das Arbeitsschutzgesetz dient dazu, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer durch Arbeitsschutzmaßnahmen zu sichern und zu verbessern.
Welche Gesetze schützen den Arbeitnehmer?
Arbeitsschutzrecht
- Arbeitnehmer-Entsendegesetz (AEntG) – Auszug.
- Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
- Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
- Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
- Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)
- Mindestarbeitsbedingungengesetz (MiArbG)
- Mutterschutzgesetz (MuSchG)
Welche Regelungen haben Einfluss auf ein bestehendes Arbeitsverhältnis?
Gleichbehandlung (Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AGG) Lohnansprüche bei Insolvenz des Arbeitgebers. Gratifikationen (z.B. Weihnachtsgeld, Anwesenheitsprämie usw.) Rückforderung der Kosten von Aus- und Weiterbildung von Mitarbeitern.
Ist das Gesetz politisch bedeutsam?
Das Gesetz wird von Politikern oder deren Vertretern, vom Bundesrat und zuständigen Beamten vom Ministerium geprüft. Wenn es politisch bedeutsam (wichtig) ist, werden auch Wissenschaftler und Verbands-Vertreter angehört. Dabei wird der Entwurf langsam immer mehr verändert. Hier wird abgestimmt.
Wann existiert das Grundgesetz?
Das Grundgesetz existiert schon seit dem 8. Mai 1949 und enthält die elementaren System- und Wertentscheidungen. Oftmals ist es ein langer, steiniger Weg von der Idee eines Gesetze bis zur Verabschiedung. Daran sind viele Instanzen beteiligt:
Was braucht man für ein Gesetz?
Als erstes braucht man einen Entwurf, also einen Vorschlag. Die Ideen und Gründe für ein Gesetz können von Petitionen (Unterschriftensammlungen), Verbänden, den Kirchen und anderen gesellschaftlichen Gruppen kommen. Viele Entwürfe sind von der Bundesregierung.
Was ist die Gesetzgebung des Bundes?
Gesetzgebung ist nicht immer nur alleinig eine Aufgabe des Bundes, auch die Länder selbst können deutsche Gesetze erlassen. Tatsächlich sind es jedes Jahr hunderte neue Gesetze, die hinzukommen.