Inhaltsverzeichnis
Warum wird eingemeindet?
Eingemeindungen können das Ergebnis einer allgemeinen Gebietsreform sein oder auf einem – nur für diese Eingemeindung geltenden – spezifischen Gesetz beruhen. Eine weitere Möglichkeit der Gebietsreform stellt neben der Eingemeindung die Gemeindefusion dar.
Was ist erforderlich um die Anzahl der Bezirke und damit die Grenzen zu verändern?
Ursache von Gebietsreformen können Veränderungen der Einwohnerzahl, der Soziodemografie oder der Infrastruktur in den betroffenen Gebieten sein. Die jeweilige Verwaltungsgliederung muss die aktuellen oder künftigen Lebens-, Siedlungs- und Bewegungsräume der Bevölkerung berücksichtigen.
Was ist ein eingemeindungsvertrag?
Erweiterung des Gemeindegebiets durch Eingliederung benachbarter Gebiete. Die zwischen den beteiligten Gemeinden abgeschlossenen Vereinbarungen (Eingemeindungsverträge) bedürfen i.d.R. der Bestätigung durch die Gemeindeaufsichtsbehörde.
Was ist ein öffentlicher Zweck?
Allgemeines [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Als öffentlicher Zweck sind beispielsweise anerkannt die Sicherung des Eigenbedarfs der Gemeinde sowie ihrer Einwohner, des ortsansässigen Gewerbes und der Industrie mit öffentlichen Versorgungs- und Dienstleistungen (Daseinsvorsorge), die Bereitstellung der öffentlichen Infrastruktur,…
Was ist die Bedeutung des Wortes Zwecke?
Vom Wort Zwecke schließlich wurde während des 18. Jahrhunderts noch die Bedeutung ‚Nagel‘ übernommen. nach Grund: Bauzweck, Einsatzzweck, Forschungszweck, Heilzweck, Reisezweck, Umfragezweck, Untersuchungszweck, Verwendungszweck 1) Viele laufen zum Zwecke der körperlichen Ertüchtigung.
Was ist mit „öffentlichen Zweck“ vereinbar?
Mit dem „öffentlichen Zweck“ ist ein kommunales Unternehmen nicht vereinbar, dessen ausschließlicher oder vorrangiger Zweck Gewinne sind. „Rein erwerbswirtschaftlich-fiskalische Unternehmen sind den Gemeinden untersagt“, wenn kein Bezug zu ihren öffentlichen Aufgaben besteht.
Was sind die übertragenen Bedeutungen des Wortes Zwecke?
Die übertragenen Bedeutungen ‚ Beweggrund, Sinn, Ziel ‘ sind seit dem 17. Jahrhundert verbreitet. Vom Wort Zwecke schließlich wurde während des 18. Jahrhunderts noch die Bedeutung ‚Nagel‘ übernommen.