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Was ist die Begnadigungsbefugnis eines Präsidenten?
Es gibt eine wichtige Ausnahme von der Begnadigungsbefugnis eines Präsidenten, die Trump unerwähnt ließ: Fälle der Amtsenthebung. Nach dem US-System der gegenseitigen Kontrolle der Gewalten im Staat darf der Kongress Präsidenten zur Rechenschaft ziehen, indem das Parlament ein entsprechendes Verfahren einleiten kann.
Was dürfen US-Präsidenten eigentlich?
Eine Übersicht über die Fakten und Mythen rund um Begnadidungen: Was dürfen US-Präsidenten eigentlich? Gemäß der Verfassung hat der Präsident die Macht, „Strafaufschübe und Begnadigungen“ für Verbrechen auf Bundesebene zu gewähren, jedoch nicht auf Ebene der US-Staaten.
Wer wird neuer US-Präsident?
Ihre Aufgabe ist es, jenen Präsidenten zu wählen, der in ihrem Bundesstaat gewonnen hat. Weil man schon vorher ausrechnen kann, welcher Kandidat die meisten Wahlmänner-Stimmen gesammelt hat, ist diese Wahl eher symbolisch. Wer 270 von den 538 Stimmen bekommt, wird neuer US-Präsident.
Was ist ein präsidentengremium?
Das ist ein Gremium, welches nur einmal alle vier Jahre zusammenkommt, um den Präsidenten und seinen Stellvertreter zu wählen. Es ist zusammengesetzt aus insgesamt 538 Personen, die Wahlmänner genannt werden. Sie werden von den einzelnen Bundesstaaten geschickt. Sie können allerdings nicht selbst entscheiden, wen sie wählen.
Warum verwendeten die Vereinigten Staaten die Bezeichnung „Präsident“?
Die Vereinigten Staaten verwendeten als eine der ersten modernen Demokratien die Bezeichnung „Präsident“ (anstelle eines Monarchen) für das Staatsoberhaupt. Fast alle republikanischen Staaten haben diese Amtsbezeichnung seither in Anlehnung an das amerikanische Vorbild übernommen.
Ist der Präsident nicht Mitglied des Bundesgerichts?
Den Präsidenten kontrollieren der Kongress (Legislative, das Parlament) und die Bundesgerichte (Judikative). Dem Gedanken der Gewaltenteilung entsprechend darf der Präsident daher auch nicht Mitglied des Kongresses oder eines Bundesgerichts sein.
Hat der US-Präsident Trump die Macht vor dem Gefängnis bewahren?
Nun behauptet US-Präsident Trump, er hätte die Macht, sich selbst vor dem Gefängnis zu bewahren, wenn er denn wolle: Er habe „das absolute Recht, sich selbst zu BEGNADIGEN“, twitterte er Anfang der Woche. Und diesmal scheint er keinen Scherz zu machen. Aber auch in der Welt präsidialer Straferlasse gibt es eine große Einschränkung.