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Was ist primäres Europarecht?
Die Gründungsverträge der europäischen Gemeinschaften, deren Ergänzungen und der Vertrag über die Europäische Union bilden das so genannte Primärrecht. Sie sind mit nationalstaatlichem Verfassungsrecht vergleichbar.
Was ist das primäre Gemeinschaftsrecht?
Durch das primäre Recht wird auch geregelt, welche Organe auf welche Weise an Beschlüssen beteiligt sind. Hiervon unterscheidet sich das Sekundärrecht, das im Rahmen der primärrechtlichen Verträge und gemäß den dort festgelegten Regeln erlassen wird.
Was sind Verordnungen und Richtlinien?
Die Verordnungen sind Teil des Sekundärrechts der Union. Sie unterscheiden sich von Richtlinien hauptsächlich dadurch, dass letztere erst von den Mitgliedstaaten in nationales Recht umgewandelt werden müssen.
Welche Organe gibt es in der EU?
Die Organe
- Das Europäische Parlament.
- Der Europäische Rat.
- Der Rat der Europäischen Union (Ministerrat)
- Die Europäische Kommission.
- Der Europäische Gerichtshof.
- Die Europäische Zentralbank.
- Der Europäische Rechnungshof.
- der Wirtschafts- und Sozialausschuss als Vertretung zivilgesellschaftlicher Interessen.
Was ist die Rechtsquelle in der Rechtswissenschaft?
Rechtsquelle ist in der Rechtswissenschaft der Ursprungsort einer Rechtsvorschrift, aus der sich die geltenden Rechtsnormen herleiten. Rechtsquellen sind nach der modernen, im Jahre 1929 von Alf Ross veröffentlichten Auffassung nicht der Entstehungsgrund, sondern der „Erkenntnisgrund für etwas als positives Recht “.
Was gibt es in der Rechtsquellenlehre?
Bei Rechtsquellen geht es nicht um den materiellen Inhalt, sondern um die formelle Entstehung von Rechtssätzen. Allgemein gibt es in der Rechtsquellenlehre nur zwei hauptsächliche Rechtsquellen, nämlich Gesetze und Gewohnheitsrecht.
Was sind die rechtlich verbindlichen Protokolle?
In diesen Protokollen werden Ausnahmen von vertraglichen Regelungen für einzelne Mitgliedstaaten erfasst und Konkretisierungen des Vertragstextes vorgenommen. Die rechtlich verbindlichen Protokolle binden grundsätzlich nur die EU-Organe und die mit dem Vollzug des Unionsrechts betrauten staatlichen Organe.
Was ist die Primärliteratur?
Primärliteratur: Diese meint Information aus der ersten Hand. Hierbei kann es sich um Resultate von wissenschaftlichen Arbeiten und Forschungen handeln. Sekundärliteratur: Hier ist die Publikation nicht mehr aus einer Hand, sondern auf Basis der Primärliteratur geschaffen.