Admin Inhaltsverzeichnis
Was sind bestimmte Rechtsbegriffe?
Bestimmte Rechtsbegriffe sind solche, deren Inhalt festgelegt ist, wie z.B. bei Zahlenangaben. Die drei Jahre in § 195 BGB sind z.B. eine eindeutige Angabe. Unbestimmte Rechtsbegriffe sind dagegen solche, deren Inhalt weitgehend ungewiß ist (so z.B. Bornhagen, Zumutbarkeit, S. 40).
Welche Kategorien gelten für den Rechtsbegriff?
Sind Begriffe inhaltlich eindeutig definiert, handelt es sich um bestimmte Rechtsbegriffe. Nur die abschließenden Aufzählungen gehören zu den bestimmten Rechtsbegriffen; nicht abschließende Aufzählungen sind dagegen unbestimmte Rechtsbegriffe.
Was ist eine abschließende Regelung?
Die Möglichkeit eines Analogieschlusses besteht, wenn eine so genannte Lücke im Gesetz vorliegt. Ohne eine solche Begründung ist davon auszugehen, dass das Gesetz eine abschließende Regelung darstellt und das fragliche Ziel eben gerade nicht enthält.
Was sind die ordentlichen Gerichte?
Die ordentlichen Gerichte üben die Strafgerichtsbarkeit und die Zivilgerichtsbarkeit (einschließlich der Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit) aus. Die ordentliche Gerichtsbarkeit ist vierstufig aufgebaut. Es bestehen. der Bundesgerichtshof, die Oberlandesgerichte, die Landgerichte und. die Amtsgerichte.
Welche Aufgaben haben die Gerichte für ein Gesetz verletzt?
Wenn es zum Streit darüber kommt, ob ein Gesetz verletzt wurde, so sind die Gerichte zuständig: RichterInnen entscheiden, ob ein Gesetz gebrochen wurde und fällen ein Urteil. Die drei Aufgaben – Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Gerichtsbarkeit (Judikative) – bezeichnet man auch als die drei „Staatsgewalten“.
Welche Gerichte haben die ordentliche Gerichtsbarkeit?
Die ordentlichen Gerichte üben die Strafgerichtsbarkeit und die Zivilgerichtsbarkeit (einschließlich der Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit) aus. Die ordentliche Gerichtsbarkeit ist vierstufig aufgebaut. Es bestehen der Bundesgerichtshof, die Oberlandesgerichte (in Berlin Kammergericht), die Landgerichte und; die Amtsgerichte.
Warum sind die Gerichte zuständig?
Wenn es zum Streit darüber kommt, ob ein Gesetz verletzt wurde, so sind die Gerichte zuständig: RichterInnen entscheiden, ob ein Gesetz gebrochen wurde und fällen ein Urteil. Die drei Aufgaben – Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Gerichtsbarkeit ( Judikative) – bezeichnet man auch als die drei „Staatsgewalten“.