Admin Inhaltsverzeichnis
Welche Funktionen haben Gesetze?
Das Recht sichert Frieden und gewährleistet Freiheit. Es verbietet Vergeltung und Faustrecht und dient so der Vorbeugung von Konflikten. Die Rechtsordnung sorgt dafür, dass Streitigkeiten friedlich in einem geregelten Verfahren ausgetragen werden. In der Bundesrepublik Deutschland leben die Menschen friedlich zusammen.
Was sind die Aufgaben der Rechtsprechung?
Aufgabe der Rechtsprechung ist die Wahrung und Durchsetzung des Rechts. Dafür hat der Staat Gerichte eingerichtet. Sie entscheiden bei Rechtskonflikten zwischen Staat und Bürger und zwischen einzelnen Bürgern in einem Verfahren nach festgelegten Regeln, was rechtens ist.
Für was braucht man Gesetze?
Die staatlichen Gesetze sind dafür da, dass sie ein friedliches Zusammenleben in einer großen Gemeinschaft regeln und erleichtern. Sie legen fest, was man tun muss, tun darf oder nicht tun darf. Gesetze sind oftmals auch ein Schutz. Gesetze garantieren auch Rechte, zum Beispiel das Recht auf Familienbeihilfe.
Welche Aufgaben haben die Gerichte für ein Gesetz verletzt?
Wenn es zum Streit darüber kommt, ob ein Gesetz verletzt wurde, so sind die Gerichte zuständig: RichterInnen entscheiden, ob ein Gesetz gebrochen wurde und fällen ein Urteil. Die drei Aufgaben – Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Gerichtsbarkeit (Judikative) – bezeichnet man auch als die drei „Staatsgewalten“.
Warum sind die Gerichte zuständig?
Wenn es zum Streit darüber kommt, ob ein Gesetz verletzt wurde, so sind die Gerichte zuständig: RichterInnen entscheiden, ob ein Gesetz gebrochen wurde und fällen ein Urteil. Die drei Aufgaben – Gesetzgebung (Legislative), Verwaltung (Exekutive) und Gerichtsbarkeit ( Judikative) – bezeichnet man auch als die drei „Staatsgewalten“.
Wie werden die Gesetze umgesetzt und eingehalten?
Die Gesetze werden vom Parlament beschlossen. Die Regierung und die Verwaltung sorgen dafür, dass die Gesetze umgesetzt und eingehalten werden (z.B. Bundes- und Landesregierung, Schulverwaltungsbehörden, Polizei, …)\
Wann wurden die Einführungsgesetze abgeschafft?
Die Einführungsgesetze (Vorschaltgesetze) wurden in den Jahren 2006/2007 abgeschafft. In diesen Einführungsgesetzen befanden sich allerdings die Geltungsbereiche. Die Abschaffung der Einführungsgesetze führte also zum Verlust der Geltungsbereiche. Gesetze ohne Nennung von Geltungsbereichen gelten allerdings nirgendwo und sind somit ungültig.