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Wie entwickelte sich der Gerichtshof in der Europaischen Gemeinschaft?

Wie entwickelte sich der Gerichtshof in der Europäischen Gemeinschaft?

Bekanntlich entwickelte der Gerichtshof unter dem Druck der Gerichte der Mitgliedstaaten Rechtsprechung im Bereich der Grundrechte. Nach der Gründung der Europäischen Gemeinschaften hatte sich der Gerichtshof zunächst der Einführung von Grundrechten in die EG-Rechtsordnung widersetzt (Rechtssache 36/59, Ruhrkohlen-Verkaufsgesellschaft (1960)).

Was hat der Gerichtshof der Europäischen Union zuerkannt?

September 2005 in der Rechtssache C-176/03 ( Kommission gegen den Rat) hat der Gerichtshof der Europäischen Union nämlich die Befugnis zuerkannt, Maßnahmen im Bereich des Strafrechts zu ergreifen, wenn diese „erforderlich“ sind, um die für den Umweltschutz gesteckten Ziele zu erreichen.

Was ist der Internationale Gerichtshof?

Der Internationale Gerichtshof (IGH) wird inoffiziell oft als „Weltgericht“ bezeichnet, und die Richter fällen ihre Entscheidungen im eindrucksvollen Friedenspalast in Den Haag.

Wie erlässt der Gerichtshof seine Verfahrensordnung?

Der Gerichtshof erlässt seine Verfahrensordnung. Sie bedarf der Genehmigung des Rates, der darüber mit qualifizierter Mehrheit entscheidet. Der Gerichtshof tagt als Plenum mit 27 Richtern, als Große Kammer mit 15 Richtern oder in Kammern mit drei oder fünf Richtern.

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Wie hat der Gerichtshof die grunddoktrinen des EU-Rechts entwickelt?

Der Gerichtshof hat bei der Bestimmung des Verhältnisses zwischen dem Unionsrecht und dem innerstaatlichen Recht stets die oberste Autorität beansprucht. In den wegweisenden Rechtssachen Van Gend & Loos und Costa gegen E.N.E.L. hat der Gerichtshof die Grunddoktrinen des Vorrangs des EU-Rechts entwickelt.

Kann der einzelstaatliche Richter eine Frage zur Auslegung des EU-Rechts vorlegen?

Der einzelstaatliche Richter wendet in der Regel das Unionsrecht selbst an, wenn eine Rechtssache dies erfordert. Wird eine Frage zur Auslegung des EU-Rechts jedoch einem einzelstaatlichen Gericht gestellt, kann dieses die Frage dem Gerichtshof in Form eines Vorabentscheidungsersuchens vorlegen.