Warum wird der Art 48 auch als Notstandsartikel bezeichnet?

Warum wird der Art 48 auch als Notstandsartikel bezeichnet?

– Warum wird der Art. 48 auch als „Notstandsartikel“ bezeichnet? Bei Gefährdung der öffentlichen Sicherheit, also einem Notstand, bei dem die staatlichen Organe die Kontrolle verlieren, konnte der Reichspräsident Militär einsetzen und Grundrechte außer Kraft setzen.

Warum hat Hindenburg die Notverordnung erlassen?

Die weitreichende Regelung wurde als Notverordnung von Reichspräsident Paul von Hindenburg nach Artikel 48 (Notstand) der Weimarer Reichsverfassung erlassen. Angeblich diente sie „zur Abwehr kommunistischer staatsgefährdender Gewaltakte“.

Warum wurde der Reichspräsident mit so viel Macht?

Der Reichspräsident war das Staatsoberhaupt der Weimarer Republik. Die starke Stellung des Reichspräsidenten machte ihn zu einer Art „Ersatzkaiser“ und wirkte sich am Ende der Republik negativ aus, da das Parlament immer weiter ausgeschaltet wurde und Deutschland durch ein Präsidialregime regiert wurde.

Ist das Ermächtigungsgesetz Artikel 48?

Alternativ zu einem Ermächtigungsgesetz konnte die Reichsregierung den Reichspräsidenten um Diktaturverordnungen (sogenannte Notverordnungen) nach Art. 48 der Verfassung bitten. Auch von diesen nur für echte Notfälle gedachten Verordnungen wurde viel Gebrauch gemacht, vor allem in den Jahren 1919–1923 und 1930–1933.

Was bedeutet Notverordnung einfach erklärt?

Bezeichnet eine Verordnung, mit der die Exekutive (das Staatsoberhaupt) in Fällen besonderer Dringlichkeit oder in akuten Notsituationen auf die Legislative (Parlament) verzichten und eigenmächtig Verfügungen treffen kann, die ihr sonst nicht zustehen.

Was war das Notverordnungsrecht?

Das Notverordnungsrecht ist in Artikel 48 der Weimarer Verfassung geregelt und verleiht dem Reichspräsidenten die Macht, ohne das Parlament durch Notverordnungen zu regieren. Ursprünglich ist die Verordnung zum Schutz der Republik und zur beschleunigten Gesetzgebung in Krisenzeiten gedacht.

Welche Folgen hat die Notverordnung?

Notverordnung, in Artikel 48 der Weimarer Reichsverfassung vorgesehene Regelung, nach der der Reichspräsident, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung wiederherzustellen, das ordentliche Gesetzgebungsverfahren durch das Parlament fast vollständig verdrängen und die Grundrechte vorübergehend außer Kraft setzen konnte.