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Was dürfen gemeinnützige Vereine?
Nach dem Grundsatz der Ausschließlichkeit darf ein Verein nur die gemeinnützigen satzungsmäßigen Zwecke verfolgen. Dabei dürfen auch mehrere unterschiedliche Zwecke (z.B. Sport einerseits und Kultur andererseits) verwirklicht werden. Allerdings müssen diese Zwecke als solche in der Satzung enthalten sein.
Wann ist ein eingetragener Verein gemeinnützig?
Die Gemeinnützigkeit wird in §§51-68 der Abgabenordnung (AO) geregelt. Ein gemeinnütziger Zweck liegt vor, wenn die Tätigkeit im Verein darauf ausgerichtet ist, die Allgemeinheit auf materiellem, geistigem oder sittlichem Gebiet selbstlos zu fördern.
Welche Vorteile hat die Gemeinnützigkeit?
Vorteile der Gemeinnützigkeit Befreit sind sie außerdem von der Grundsteuer, der Erbschafts- und Schenkungssteuer und von der Kapitalverkehrssteuer. Diese Steuerbefreiung gilt vor allem für den ideellen Bereich: für Mitgliedsbeiträge, Spenden, Erbschaften, Zuschüsse, Umlagen und Ähnliches fallen keine Steuern an.
Was ist eine öffentlich-rechtliche Satzung?
Als öffentlich-rechtliche Satzung bezeichnet man in Deutschland Rechtsnormen, die von einer mit Satzungsautonomie ausgestatteten juristischen Person des öffentlichen Rechts für ihren Bereich erlassen werden.
Was ist eine Beschränkung?
Beschränkung: Verfahren, in dem man die Grenzen von etwas noch strenger macht und man deshalb weniger Freiheit erlaubt; etwas Beschränkend; Situation mit eingeschränkten Möglichkeiten oder Mitteln
Warum muss eine Satzung verhältnismäßig sein?
Satzungen müssen wie andere Rechtsnormen (etwa Gesetze) inhaltlich hinreichend bestimmt sein ( Art. 20 Abs. 3 GG). Danach müssen auch für den juristischen Laien Inhalt und Tragweite einer Satzung weitgehend subsumierbar sein. Schließlich muss eine Satzung verhältnismäßig sein, was durch spezifische Befreiungsregelungen erreicht werden kann.
Was ist eine Begrenzung?
Begrenzung: der symbolisch markierte oder physisch trennende Rand einer Fläche oder eines Raumes; der minimale oder maximale Wert, die minimale oder maximale Anzahl von etwas