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Welche Berufsbezeichnungen sind im Handwerk geschützt?
Diese sind in der Regel auch staatlich anerkannt. Im Handwerk sind geschützte Berufsbezeichnungen regelmäßig anzutreffen. Besonders den Titel eines »Meisters« oder »Gesellen« darf nur der tragen, der die entsprechende Prüfung erfolgreich absolviert hat.
Wie definiert das Gesetz die Persönlichkeit?
Das Gesetz definiert die Persönlichkeit nicht. Man behilft sich damit, gewisse „Persönlichkeitsgüter“ zu umschreiben, ohne dass eine solche Aufzählung abschliessend ist: Darunter fallen zunächst die körperliche und psychische Integrität, weiter die Ehre, die Privatsphäre und der Namen, dessen Schutz in einem besonderen Gesetzesartikel geregelt ist.
Ist eine geschützte Berufsbezeichnung unberechtigt?
Auch Berufe wie Dolmetscher, Informatiker oder Journalist sind nicht geschützt. Diese Titel dürfen ohne Ausbildung verwendet werden. Wenn eine geschützte Berufsbezeichnung unberechtigt verwendet wird, kann dies durch Mitbewerber und Verbände abgemahnt werden.
Was ist die Geschäftsfähigkeit einer juristischen Person?
Die Geschäftsfähigkeit tritt grundsätzlich mit Eintritt in die Volljährigkeit ein (vgl. §§ 2, 104 ff. BGB). Der Begriff juristische Person bezieht sich auf Organisationen und Personenmehrheiten, denen das Privatrecht oder das öffentliche Recht die Fähigkeit zuspricht, Träger von Rechten und Pflichten zu sein.
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Was ist die Einwilligung zur Veröffentlichung der Mitarbeiterinformationen?
Der Arbeitgeber hat gem. § 26 Abs. 2 S. 4 BDSG über die Zwecke der Datenverarbeitung zu informieren. Wichtig ist außerdem, dass die Einwilligung zur Veröffentlichung der Mitarbeiterinformationen nicht pauschal erhoben wird. Die Einwilligung muss ausreichend und konkret über die Art und Weise der Veröffentlichung informieren.
Wie wird die geschützte Nachricht angezeigt?
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