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Was braucht es damit ein Referendum zustande kommt?
Auf Bundesebene kann ein fakultatives Referendum nur durch das Parlament eingeleitet werden und erfordert einen vorherigen Gesetzesbeschluss des Parlaments. Für bindende Volksabstimmungen über einfache Gesetze ist eine einfache Mehrheit der Abgeordneten erforderlich.
Wie kommt eine Initiative zustande?
75a BPR). Damit eine Volksinitiative auf Teilrevision der Bundesverfassung angenommen ist, muss sie ein doppeltes Mehr erreichen: die Mehrheit aller gültigen Stimmen (so genanntes Volksmehr) und gleichzeitig eine Mehrheit der gültigen Stimmen in einer Mehrheit der Kantone (so genanntes Ständemehr).
Was ist ein Referendum?
Referendum Das Referendum ist ein Volksentscheid, bei dem die Schweizer Bürger im Nachhinein, über einen Beschluss des Parlamentes mit dem ein Teil der Bevölkerung nicht einverstanden ist, eine gewünschte Verfassensänderung erwirken können.
Was ist ein fakultatives Referendum?
Eine Unterschriftensammlung der wahlberechtigten Bürger in einer bestimmten Frist nach dem Beschluss führt zu einem fakultativen Referendum. Die Bürger haben so die Möglichkeit per Volksentscheid über eine politische Vorlage abzustimmen. Das abrogative Referendum wird auch aufhebendes Referendum genannt.
Was sind Synonyme für das Wort Referendum?
Synonyme für das Wort Referendum sind Volksentscheid, Volksabstimmung, Abstimmung und Plebiszit. Ein Referendum dient als direktdemokratisches politisches Instrument, bei dem ein Parlamentsbeschluss zurück an das Volk getragen wird, das darüber entscheidet.
Wie begleitet die Bundeskanzlei das Referendum?
Die Bundeskanzlei begleitet das Referendumskomitee, sofern es dies wünscht, ab Lancierung des Referendums. Sobald die Unterschriften gesammelt und von den Gemeinden kontrolliert sind, werden die Unterschriftenbögen bei der Bundeskanzlei eingereicht; diese zählt die Unterschriften.