Ist die Suche nach einem Patent moglich?

Ist die Suche nach einem Patent möglich?

Wenn Sie nach Patenten eines bestimmten Unternehmens, Privatperson oder auch dem Erfinder suchen, ist dies auch ohne Umwege möglich. Die Ergebnisse der jeweiligen Suche werden dann in Tabellenform ausgegeben und Unterlagen können gesichtet werden.

Was ist eine Patent-Trolle?

Auch die Platzierung und Ausnutzung sogenannter U-Boot-Patente wird als Patent- Trolling bezeichnet. Laut einer 2011 erschienen Studie der Boston University sollen Patent-Trolle von etwa 1990 bis etwa 2010 einen Schaden von insgesamt 500 Milliarden Dollar an US-Firmen verursacht…

Ist die Zuordnung der Patente eindeutig?

Oft ist die Zuordnung nicht eindeutig, so lohnt es sich auch andere Klassifikationen zur Recherche heran zu ziehen. Die Fachgebiete der Patente lassen sich unter wipo.int/tacsy (IPC) oder über das Espacenet selber (Klassifikationssuche) ermitteln (ECLA).

Wie lassen sich Patente ermitteln?

Die Fachgebiete der Patente lassen sich unter wipo.int/tacsy (IPC) oder über das Espacenet selber (Klassifikationssuche) ermitteln (ECLA). Natürlich ersetzt eine einfache Suche selten den Besuch beim Anwalt, jedoch kann mit einer sehr guten Vorbereitung und einer gewissenhaften Aufarbeitung ein vergleichbares Ergebnis erzielt werden.

Ist die Frage nach einem weltweiten Patent zu beantworten?

Diese Frage ist aber mit einem klaren NEIN zu beantworten. Eben so häufig wird die Frage nach einem weltweiten Patent geäußert. Aber auch das gibt es nicht. US Patente gelten deshalb nur in den Vereinigten Staaten von Amerika, und DE Patente gelten nur in Deutschland.

Was sind die Patentrecherche?

Für die Patentrecherche stehen eine Reihe kommerzieller und nicht kommerzieller, öffentlich zugänglicher Patentdatenbanken zur Verfügung. Bei vielen Datenbanken können Sie z.B. nach Patenten suchen, die ein bestimmtes Wort oder eine bestimmte Wortkombination enthalten.

Was ist die Schutzdauer für eine Patentanmeldung?

Wenn Sie diese Methode für Ihre Idee nutzen möchten, können Sie bei der Patentanmeldung eine so genannte Abzweigung wählen. So haben Sie die Gewissheit, dass Ihnen niemand zuvor kommt und die gewerblichen Schutzrechte für Ihre Erfindung für sich beanspruchen kann. Die Schutzdauer für Patente beträgt 20 Jahre.

Was ist eine gute Adresse für ein Patent zu verkaufen?

Ob Sie nun eine eigene Umsetzung planen oder ob Sie daran denken, Ihr Patent zu verkaufen: Eine gute Adresse, um Kontakte zu knüpfen, ist die Erfindermesse iENA (internationale Fachmesse für Ideen, Erfindungen und Neuheiten) in Nürnberg oder die Erfindermesse in Genf.

Warum sollte man sich mit Lizenzen befassen?

Es gibt mindestens drei Gründe, warum es schon vor der Patentanmeldung sinnvoll ist, sich mit dem Thema Lizenzen zu befassen: Lizenzen sind eine Einnahmequelle für Erfinder und Unternehmen. Wer anderen die Nutzung seiner Erfindung gegen Vergütung erlaubt, kann so die Kosten der Patentanmeldung zumindest zum Teil wieder reinholen

Wie viele Patente gibt es in der Welt?

Sie enthält über 110 Millionen Patentdokumente aus aller Welt, und zwar größtenteils Patentanmeldungen und weniger erteilte Patente. Wie kann ich herausfinden, ob ein bestimmtes Patent oder eine bestimmte Patentanmeldung noch in Kraft ist?

Wie kann ich eine Patentrecherche durchführen?

Eine Patentrecherche kann jeder selbst durchführen. Es gibt verschiedene Datenbanken und Anlaufstellen, die Sie kostenlos besuchen können. Jeder, der sich aber ernsthaft (er) mit der Materie beschäftigt hat, wird schnell merken, dass nur die Hilfe eines Patentanwalts eine 100\%ige Sicherheit gewährt. Wann sollte eine Recherche erfolgen?

Wie werden Patentansprüche gegliedert?

Patentansprüche werden überwiegend in einen Oberbegriff und einen kennzeichnenden Teil (eingeleitet durch „gekennzeichnet durch …”) gegliedert (§ 9 PatentVO, Regel 43 AO EPÜ), wobei in den Oberbegriff diejenigen Merkmale der technischen Lehre aufgenommen werden, die aus dem Stand der Technik bereits bekannt sind,…

Was sind die beiden Arten von Patenten?

Im englischen Sprachraum kennt das US-Recht allerdings zwei Arten von Patenten, nämlich das utility patent und das design patent. Das utility patent ist ein Schutzrecht auf eine technische Erfindung, das design patent, im Englischen manchmal nur als design angesprochen, hingegen ein Schutzrecht auf Formen und Muster – eben auf ein Design.

Was ist die Beschreibung einer Patentanmeldung?

Ein wesentlicher Bestandteil der Patentanmeldung ist die Beschreibung der Erfindung. Die Beschreibung sollte beginnen mit: der Bezeichnung der Erfindung, die Sie im Antragsformular benutzt haben, und. Angaben, zu welchem technischen Gebiet sie gehört. Die Beschreibung soll konkret darstellen und enthalten:

Was ist das Recht auf das Patent?

Das Recht auf das Patent hat der Erfinder oder sein Rechtsnachfolger. Haben mehrere gemeinsam eine Erfindung gemacht, so steht ihnen das Recht auf das Patent gemeinschaftlich zu. Haben mehrere die Erfindung unabhängig voneinander gemacht, so steht das Recht dem zu, der die Erfindung zuerst beim Patentamt angemeldet hat.

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