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Was ist das Wesen einer EG Richtlinie?
Eine EG-Richtlinie ist ein Rechtsakt der EG beziehungsweise EAG, die für jeden Mitgliedsstaat, an den sie gerichtet ist, verbindlich ist. Veröffentlicht werden die EG-Richtlinien im „Amtsblatt der Europäischen Union“.
Was ist das EG Recht?
Der Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft wird als EG-Vertrag oder EGV abgekürzt. Die EG verfügte über eine eigene Rechtspersönlichkeit, was ihr den Vorteil gab als völkerrechtliches Subjekt handeln zu können. Im Jahr 2009 wurde die EG auf der Grundlage des Vertrags von Lissabon zur Europäischen Union.
Was ist die Rechtsgrundlage für EG-Richtlinien?
Es wird jedoch den innerstaatlichen Stellen die Wahl und Form der Mittel bei der Umsetzung der Richtlinie überlassen. Rechtsgrundlage für den Erlass von Richtlinien ist der Art. 249 EGV. Aus diesem Grund ist die Bezeichnung EG-Richtlinien korrekt und nicht EU-Richtlinien, obwohl der Geltungsbereich der erlassenen Richtlinien die gesamt EU umfasst.
Was ist eine EG-Richtlinie?
Richtlinie (EG) Lexikon | Jetzt kommentieren. Eine EG-Richtlinie ist ein Rechtsakt der EG beziehungsweise EAG, die für jeden Mitgliedsstaat, an den sie gerichtet ist, verbindlich ist. In welcher Form sowie mit welchen Mitteln eine Richtlinie umgesetzt wird, obliegt jedoch den Staaten selbst.
Was ist eine Richtlinie?
Erklärung zum Begriff Richtlinie (EG) Eine EG-Richtlinie ist ein Rechtsakt der EG beziehungsweise EAG, die für jeden Mitgliedsstaat, an den sie gerichtet ist, verbindlich ist. In welcher Form sowie mit welchen Mitteln eine Richtlinie umgesetzt wird, obliegt jedoch den Staaten selbst.
Was ist eine Richtlinie für die Europäische Union?
Richtlinie (EU) Im Gegensatz zu Verordnungen gelten sie gemäß Art. 288 Absatz 3 des AEUV nicht unmittelbar, sondern müssen erst von den Mitgliedstaaten in nationales Recht umgewandelt werden. Richtlinien, die Gesetzgebungsakte sind, werden in der Regel auf Vorschlag der Europäischen Kommission vom Rat der Europäischen Union und dem Europäischen…