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Ist die Erklärung des Verbots gültig?
Für die Erklärung des Verbots ist eine einseitige Willenserklärung notwendig, die vom Arbeitgeber unterzeichnet an den Arbeitnehmer übergeben werden muss. Die Bestimmung ist nur dann gültig, wenn sie nicht über die Verhältnisse geht und die Existenz des Arbeitnehmers bedroht. Kaufmann oder Kauffrau müssen nach Ende des Arbeitsvertrags z. B.
Was ist der Begriff des Verbots?
In der Rechtslehre nimmt der Begriff des Verbots eine zentrale Rolle im Konzept der Handlungsfreiheit ein: in der Rechtsphilosophie gilt die Unterscheidung zwischen positivem Recht und Naturrecht, im angloamerikanischen Raum verbreitet ist der Common Sense (Hume, Schottische Schule), auf deren Basis Verbote beruhen;
Was ist das Verbot der Beschäftigung im Rahmen des Wettbewerbsverbots?
Das Verbot der Beschäftigung im Rahmen des Wettbewerbsverbots ist unter Umständen auch nach dem Ende des Dienstverhältnisses gültig. Artikel 74 des HGB definiert die nachvertragliche Regelung und unter welchen Voraussetzungen diese zulässig ist.
Warum spricht man von einem „Verbot“ in der Wissenschaft?
In diesem Sinne spricht man in der Wissenschaft von einem „Verbot“ auch dann, wenn eine bestimmte Vorgehensweise zwingend zu einem unrichtigen oder sinnlosen Ergebnis führen muss, weil sie der Beobachtung, den Definitionen oder den Axiomen widerspricht.
Was ist das Einwegplastik-Verbot?
Hier erfahren Sie mehr über das Einwegplastik-Verbot – und die Folgen für die Industrie. Millionen Tonnen Plastikmüll gelangen jedes Jahr in die Ozeane – von der Arktis bis zur Antarktis. Ein großer Teil stammt aus Gegenden, in denen Abfall achtlos auf den Boden oder in die Flüsse geworfen und dann ins Meer gespült wird.
Was ist das gesetzliche Wettbewerbsverbot?
Gesetzliches Wettbewerbsverbot Artikel 60 des HGB definiert das Wettbewerbsverbot. Es schränkt die Art der Nebenbeschäftigung des „Handelsgehilfen“ (Angestellten) ein. Dieser darf kein eigenes Handelsgewerbe betreiben und auch nicht im Handelszweig tätig sein, in dem der „Prinzipal“ (Arbeitgeber) ihn beschäftigt hat.