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Warum Österreich nicht neutral ist?
Seit 1965 ist der 26. Oktober in Erinnerung daran der Nationalfeiertag Österreichs. Die Neutralität Österreichs wurde allerdings durch den EU-Beitritt am 1. Jänner 1995 und durch weitere seither beschlossene neue Verfassungsbestimmungen de facto eingeengt.
Wann wurde das Neutralitätsgesetz beschlossen?
Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 über die Neutralität Österreichs.
Was hat sich seit 1955 in Österreich verändert?
Am 27. Juli 1955 trat der Staatsvertrag in Kraft, der Abzug der Besatzungstruppen begann. Am 26. Oktober beschloss der Nationalrat das Bundesverfassungsgesetz über die Neutralität Österreichs. Österreich war ein freier, unabhängiger und souveräner Staat und konnte wieder eigenständige Entscheidungen treffen.
Wie wurde die Neutralität Österreichs bekanntgegeben?
Die Neutralität Österreichs wurde der Völkergemeinschaft bekanntgegeben, von dieser aber nicht garantiert; sie basiert also nicht auf einem internationalen Vertrag, sondern auf einer einseitigen Erklärung. Die erste Bewährungsprobe der österreichischen Neutralität war der ungarische Volksaufstand gegen die sowjetische Besatzung im Jahr 1956.
Was war die erste Bewährungsprobe der österreichischen Neutralität?
Die erste Bewährungsprobe der österreichischen Neutralität war der ungarische Volksaufstand gegen die sowjetische Besatzung im Jahr 1956. Das gerade erst geschaffene Bundesheer hatte den Auftrag, die Grenzen gegen bewaffnete Truppen abzusichern.
Was ist die Neutralität seit ihrer Beschlussfassung?
Die Neutralität ist seit ihrer Beschlussfassung am 26. Oktober 1955 – dem Tag, an dem zum ersten Mal keine Besatzungstruppen nach dem Krieg mehr im Lande waren – ein grundlegendes Element in der österreichischen Außenpolitik. Seit 1965 ist der 26. Oktober in Erinnerung daran der Nationalfeiertag Österreichs.
Welche gesetzlichen Bestimmungen gibt es in Österreich?
Die gesetzlichen Bestimmungen finden sich im Neutralitätsgesetz 1955 sowie in der jeweils aktuellen Fassung der Bundesverfassung. Mit der Formulierung „ Immerwährende Neutralität “ wurde ein üblicher Begriff des Völkerrechts verwendet. Österreich hat die militärische Bündnisfreiheit nach dem EU-Beitritt weitgehend…