Was sind die Patentrecherche?

Was sind die Patentrecherche?

Für die Patentrecherche stehen eine Reihe kommerzieller und nicht kommerzieller, öffentlich zugänglicher Patentdatenbanken zur Verfügung. Bei vielen Datenbanken können Sie z.B. nach Patenten suchen, die ein bestimmtes Wort oder eine bestimmte Wortkombination enthalten.

Wie kann man ein patentieren?

Patentieren lassen sich nur technische Erfindungen (zum Beispiel aus der Verfahrenstechnik oder der Biotechnologie). Hier gilt das Patentrecht. Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet.

Ist die Frage nach einem weltweiten Patent zu beantworten?

Diese Frage ist aber mit einem klaren NEIN zu beantworten. Eben so häufig wird die Frage nach einem weltweiten Patent geäußert. Aber auch das gibt es nicht. US Patente gelten deshalb nur in den Vereinigten Staaten von Amerika, und DE Patente gelten nur in Deutschland.

Was sind die Begriffe Patent und Marke?

Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet. Die Begriffe Patent und Marke sollten nicht vermischt werden, da die Verfahren bis zur Erteilung (Patent) bzw. Eintragung (Marke) ganz unterschiedlich sind.

Wie kann ich ein Patent anmelden?

Um erfolgreich ein Patent anzumelden, muss die Erfindung neu sein und den sogenannten Stand der Technik überwinden. Mit der Patentrecherche können Sie ausschließen, dass es bereits ein Patent auf Ihre Erfindung gibt – denn dann wäre es nicht mehr neu und damit auch nicht schutzfähig. Eine gründliche Recherche hat daher folgende Vorteile:

Wie viele Patente gibt es in der Welt?

Der Datenbestand umfasst mehr als 130 Millionen Patentdokumente aus der ganzen Welt. Weiterführende Informationen geben Aufschluss darüber, ob ein Patent erteilt wurde und ob es noch in Kraft ist. die Entwicklungen Ihrer Mitbewerber beobachten. Verwenden Sie für automatisierte Datenabfragen den Dienst des EPA Open Patent Services (OPS) .

Was sind die Grundvoraussetzungen für eine Patentanmeldung?

Für eine erfolgreiche Patentanmeldung ist eine umfassende Patentrecherche Grundvoraussetzung. Sie sollten eine Patentrecherche sowohl vor Entwicklung der Erfindung als auch vor deren Anmeldung durchführen. Führen Sie eine Patentrecherche nur unzureichend durch, kann das Patentamt die Anmeldung ablehnen.

Ist die Suche nach einem Patent möglich?

Wenn Sie nach Patenten eines bestimmten Unternehmens, Privatperson oder auch dem Erfinder suchen, ist dies auch ohne Umwege möglich. Die Ergebnisse der jeweiligen Suche werden dann in Tabellenform ausgegeben und Unterlagen können gesichtet werden.

Wie lange dauert die Erfindung eines Patents?

Die Prüfung der Unterlagen kann dabei bis zu zwei Jahre dauern. Nach einer erfolgreichen Patentanmeldung ist die Erfindung bis zu 20 Jahre mit dem Patent geschützt. Füllen Sie das Formular „Antrag auf Erteilung eines Patents (P 2007)“ des Deutschen Patent- und Markenamts aus.

Wie lassen sich Patente ermitteln?

Die Fachgebiete der Patente lassen sich unter wipo.int/tacsy (IPC) oder über das Espacenet selber (Klassifikationssuche) ermitteln (ECLA). Natürlich ersetzt eine einfache Suche selten den Besuch beim Anwalt, jedoch kann mit einer sehr guten Vorbereitung und einer gewissenhaften Aufarbeitung ein vergleichbares Ergebnis erzielt werden.

Wie lange müssen die Patentansprüche eingereicht werden?

Die technische Beschreibung, die Patentansprüche und ggfs. die Zeichnungen müssen mit der Anmeldung eingereicht werden. Die Zusammenfassung und die Erfinderbenennung können auch noch innerhalb von 15 Monaten ab dem Anmeldetag nachgereicht werden.

Wie kann eine europäische Patentanmeldung eingereicht werden?

Auf diesem Weg kann auch eine europäische (Übermittlung zum EPA) oder internationale (Übermittlung an die WIPO) Patentanmeldung beim DPMA eingereicht werden. Achtung wichtig – der Anmeldetag!

Sie enthält über 110 Millionen Patentdokumente aus aller Welt, und zwar größtenteils Patentanmeldungen und weniger erteilte Patente. Wie kann ich herausfinden, ob ein bestimmtes Patent oder eine bestimmte Patentanmeldung noch in Kraft ist?

Was sind Zeichnungen für die Patentanmeldung oder das Gebrauchsmuster?

Zeichnungen für die Patentanmeldung oder das Gebrauchsmuster sind mit ausreichendem Kontrast, in dauerhaften, schwarzen, ausreichend festen und dunklen, in sich gleichmäßigen und scharf begrenzten Linien und Strichen ohne Farben auszuführen. Die Forderung nach „ausreichendem Kontrast“ muss ernst genommen werden.

Wie wird die Übertragung im Europäischen Patentregister eingetragen?

Auf Antrag wird die Übertragung im Europäischen Patentregister eingetragen, sofern dem Europäischen Patentamt eine rechtswirksam unterzeichnete Übertragungserklärung nachgewiesen wird, sowie eine entsprechende Gebühr für die Eintragung von Rechtsübergängen entrichtet wird.

Welche Funktion hat ein Patent?

Im deutschen Rechtssystem gehört das Patentrecht zum Privatrecht, das die rechtlichen Beziehungen von Bürger zu Bürger regelt. Es ist Teil des gewerblichen Rechtsschutzes, in dem die Rechte und Pflichten von Unternehmern festgelegt werden. Welche Funktion hat ein Patent?

Ist ein Patent in Deutschland patentierbar?

Ein Patentinhaber erhält das alleinige Nutzungsrecht an seiner Entwicklung. Um Patentschutz zu erlangen, müssen Sie eine Patentanmeldung beim zuständigen Amt vornehmen. Für ein nationales Patent in Deutschland ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zuständig. Nicht jede Erfindung ist patentierbar.

Was bietet das Europäische Patentamt an?

Das Europäische Patentamt bietet Espacenet als kostenloses Tool für die Patentrecherche an, mit dem Anfänger und Experten nach Erfindungen und technischen Entwicklungen suchen können.

Espacenet bietet kostenlosen Zugriff auf über 80 Millionen Patentdokumente aus aller Welt mit Informationen zu Erfindungen und technischen Entwicklungen von 1836 bis heute.

Ist die Steuer-Identifikationsnummer eine personenbezogene Nummer?

Die Steuer-Identifikationsnummer ist auch eine personenbezogene Nummer. Die Steuer-Identifikationsnummer bleibt ein Leben lang gleich.

Was ist eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer?

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer Die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt.-Nr.) wird nur von Unternehmern benötigt, der Arbeitnehmer hat mit dieser Steuernummer nichts zu tun. Wer Lieferungen und Leistungen in Europa erbringt, der benötigt ebenfalls eine Umsatzsteuernummer.

Ist der Gegenstand der Patentanmeldung ausgeschlossen?

Dabei darf der Gegenstand der Patentanmeldung nicht durch §1 PatG von der Patentierung ausgeschlossen sein – wie das etwa bei einem medizinischen Heilverfahren, einer mathematischen Methode, einer Geschäftsidee, oder einer Spielidee, der Fall ist. Die genaue Antwort auf die Frage ob Software patentiert werden kann finden Sie hier

Wie besteht der erste Schritt für eine Patentanmeldung im Inland?

Im Regelfall besteht der erste Schritt darin „nur“ im Inland eine Patentanmeldung einzureichen. Dann nutzt man die Priorität und schöpft das Prioritätsjahr aus. Währemd dessen sieht sich an Hand des Rechercheergebnisses an, ob die Patentanmeldung aussichtsreich ist.

Was ist die Anmeldefrist für einen Patentanmelder?

Patentanmelder und Erfinder müssen nicht identisch sein. Deshalb hat der Anmelder innerhalb von 15 Monaten nach dem Anmelde- oder Prioritätstag den oder die Erfinder zu benennen. Details finden Sie im Merkblatt für Patentanmelder. Was ist die Vorprüfung der Anmeldung? Die Anmeldung erhält mit dem Eingang beim DPMA einen Anmeldetag.

Was ist die Beschreibung einer Patentanmeldung?

Ein wesentlicher Bestandteil der Patentanmeldung ist die Beschreibung der Erfindung. Die Beschreibung sollte beginnen mit: der Bezeichnung der Erfindung, die Sie im Antragsformular benutzt haben, und. Angaben, zu welchem technischen Gebiet sie gehört. Die Beschreibung soll konkret darstellen und enthalten:

Wie ist die Erfindung in der Patentanmeldung zu offenbaren?

Die Erfindung ist in der Patentanmeldung so zu offenbaren, dass ein Fachmann sie ausführen kann.

Was ist das alleinige Nutzungsrecht des Patentinhabers?

Zwar wird dem Patentinhaber nach § 9 S. 1 PatG das alleinige Nutzungsrecht (positives Benutzungsrecht) verliehen, dies findet jedoch seine Grenze beim Aufeinandertreffen mit Verbietungsrechten (z. B. Patenten) Dritter, die älter aber auch jünger sein können. Man spricht dann von einem abhängigen Patent.