Admin Inhaltsverzeichnis
Welche Laufzeit hat ein Patent?
Mit der Veröffentlichung der Patenterteilung im Patentblatt entsteht das Schutz- und Verbotsrecht des Patentinhabers. Ein erteiltes Patent wirkt maximal zwanzig Jahre lang, die mit dem Tag nach der Anmeldung beginnen. Es gibt jedoch Ausnahmen für Arznei- und Pflanzenschutzmittel.
Wann gilt ein Patent als erteilt?
Wenn der Patentprüfer feststellt, dass Ihre Erfindung neu ist, auf erfinderischer Tätigkeit beruht, ausführbar offenbart sowie gewerblich anwendbar ist und Ihre Anmeldung auch alle sonstigen formalen Voraussetzungen erfüllt, erteilt er ein Patent.
Was habe ich von einem Patent?
Der Inhaber des Patents ist berechtigt, anderen die Nutzung der Erfindung zu untersagen. Das Schutzrecht wird auf Zeit gewährt; in Deutschland gemäß § 16 Patentgesetz für 20 Jahre. Das deutsche Wort wurde im 17. Jahrhundert aus dem französischen patente („Bestallungsbrief, Gewerbeschein“) entlehnt.
Wie lese ich ein Patent?
In Deutschland haben Anmeldungen das Format DE 10 XXXX Y A1. Dabei steht DE für Deutschland, XXXX ist das Jahr der Anmeldung, Y eine fortlaufende, jedes Jahr neu be- ginnende Nummer, A steht für Anmeldung. Erteilte Patente erhalten dieselbe Nummer, bloss mit B3 statt A1.
Wie finde ich heraus ob ein Patent noch gültig ist?
Wie finde ich heraus, ob ein Patent oder eine Patentanmeldung noch in Kraft ist? Bei EP- und Euro-PCT-Anmeldungen können Sie das Europäische Patentregister konsultieren (s. Frage „Wo finde ich Informationen zum Status europäischer Patentanmeldungen/Patente?“).
Wie viel kostet ein Patent?
Das DPMA warnt
| Gebührenart | Höhe |
|---|---|
| Anmeldegebühr bei Anmeldung in Papierform (inklusive 10 Patentansprüche) | 60 Euro |
| – für jeden weiteren Anspruch erhöht sich die Gebühr um | 30 Euro |
| Rechercheantragsgebühr | 300 Euro |
| Prüfungsgebühr nach gestelltem Rechercheantrag | 150 Euro |
Was tun wenn man etwas erfunden hat?
Sie haben etwas erfunden, zum Beispiel einen neuen Kugelschreiber? Dann können Sie Ihre Erfindung beim Patentamt schützen lassen. Dazu können Sie ein Patent anmelden.
Wie teuer wird ein Patent anmelden?
Wie teuer das wird, hängt dabei von verschiedenen Faktoren ab. Möchten Sie ein Patent anmelden, entstehen dabei Kosten. Diese setzen sich aus der Anmeldegebühr und den Kosten für das Prüfungsverfahren zusammen. Für die elektronische Anmeldung fallen mindestens 40 Euro an, wohingegen die Anmeldung in Papierform mindestens mit 60 Euro zu Buche
Wie hoch sind die Gebühren für ein europäisches Patent?
Als Anhaltspunkt: Bei einem Patent belaufen sich die Gebühren bis zur Erteilung momentan im Schnitt auf 6 100EUR (oder 5 875EUR, wenn die europäische Anmeldung online eingereicht wird). Nach der Erteilung geht das europäische Patent in die Zuständigkeit der benannten Vertragsstaaten über.
Wie lange sollte ein Patent einkalkuliert werden?
Aus diesem Grund sollten Sie für das gesamte Verfahren, im Rahmen dessen Sie ein Patent anmelden, eine Dauer von durchschnittlich drei Jahren einkalkulieren. Laut Auswertung des DPMA wird für rund 60 Prozent der eingereichten Erfindungen auch ein Patent erteilt.
Wie kann ich Einwendungen gegen die europäische Patentanmeldung erheben?
In Verfahren vor dem Europäischen Patentamt kann nach der Veröffentlichung der europäischen Patentanmeldung jeder Dritte Einwendungen gegen die Patentierbarkeit der Erfindung erheben, auf die sich die Anmeldung oder das erteilte Patent bezieht. Die Einwendungen sind schriftlich auf Deutsch, Englisch oder Französisch einzureichen und zu begründen.