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Wann entscheidet der Einzelrichter?
Originärer Einzelrichter. Streitigkeiten, die dem Landgericht ohne Rücksicht auf den Streitwert zugewiesen sind. (2) Bei Zweifeln über das Vorliegen der Voraussetzungen des Absatzes 1 entscheidet die Kammer durch unanfechtbaren Beschluss.
Wie lange kann es zur Hauptverhandlung dauern?
Nach der Anklageerhebung dauert es bis zur Hauptverhandlung mehrere Monate – meist 3 bis 6 Monate, je nach Auslastung der Gerichte. Das eigentliche Kernstück des Verfahrens, die Gerichtsverhandlung bzw. Hauptverhandlung vor Gericht, kann an einem einzelnen Tag erledigt sein.
Was ist die Haftung der Richter?
Haftung der Richter. Die Haftung der Richter richtet sich nach Art. 34 Satz 1 GG. Danach haftet nicht der Richter für Schäden, die er im Rahmen seiner dienstlichen Tätigkeit einem Dritten zufügt, sondern sein Dienstherr, also das jeweilige Land oder der Bund.
Wie ist die Ablehnung eines Richters zulässig?
Die Ablehnung eines Richters erfordert ein Ablehnungsgesuch, das zulässig und begründet sein muss. Die Zulässigkeitsvoraussetzungen für ein Ablehnungsgesuch im Zivilprozeß ergeben sich aus den §§ 42 ff ZPO.
Kann der Richter in jedem Stadium des Verfahrens beurteilt werden?
Der Richter muss jedoch in jedem Stadium des Verfahrens bereit sein, die Argumente beider Parteien anzuhören bzw. zur Kenntnis zu nehmen und entsprechende Hinweise zu geben. Eine andere Beurteilung ist allenfalls dann möglich, wenn der Richter eine gesetzliche Norm in krasser Weise mißdeutet oder für unanwendbar erklärt.
Wie kann ein Richter als Einzelrichter tätig werden?
Ein Richter kann als Einzelrichter oder als Mitglied eines Spruchkörpers (z.B. Kammer oder Senat) tätig werden. Dabei soll er als neutrale Person Gerechtigkeit ausüben. Bei seiner Entscheidungsfindung ist der Richter deshalb unabhängig und nur dem Gesetz unterworfen (vgl. Art. 20 Absatz 3, Art.
Wann ist die Kammer für Handelssachen zuständig?
Zuständig ist die Kammer für Handelssachen, wenn für die Klage das Landgericht sachlich zuständig ist, der Kläger die Verhandlung vor der KfH in der Klageschrift beantragt hat (§ 96 Abs. 1 GVG) oder der Beklagte beantragt, die Klage an die KfH zu verweisen (§ 98 Abs.
Wie ist eine Kammer für Handelssachen besetzt?
Die Kammer für Handelssachen ist mit drei Richter/-innen besetzt, jedoch (im Unterschied zu einer Zivilkammer) nur mit einer hauptberuflichen Richterin/einem hauptberuflichen Richter (als Vorsitzenden/Vorsitzendem) und zwei ehrenamtlichen Richter/-innen (den Handelsrichter/-innen).
Wie wird ein Richter ernannt?
Ein Richter wird in der Regel – ähnlich wie Beamte – auf Lebenszeit ernannt, wenn die erforderlichen Voraussetzungen vorliegen: Befähigung zum Richteramt durch das Studium der Rechtswissenschaft an einer Universität und dem anschließenden Vorbereitungsdienst (sog. Referendariat) Deutscher i.S.d. Art.
Wann und wo können Richter ihre Verhandlungen festlegen?
Richter haben keine festen Dienstzeiten und können die Termine ihrer Verhandlungen selbst festlegen. Wann und wo Richter z.B. Urteile und Beschlüsse schreiben, bleibt ihnen überlassen. Manche Richter verrichten daher einen Teil ihrer Tätigkeit am Wochenende oder zu Hause, wo sie ungestört (er) arbeiten können.
Ist ein Richter aus dem Amt entlassen?
Ein Richter ist aber auch dann aus dem Amt zu entlassen, wenn er schriftlich seine Entlassung verlangt oder wenn ein Entlassungsgrund des § 21 DRiG greift. Nach § 26 DRiG unterstehen Richter einer Dienstaufsicht nur, soweit nicht ihre richterliche Unabhängigkeit beeinträchtigt wird.