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Was ist das Heer der Lobbyisten?
Das Heer der Lobbyisten ist groß. Der Begriff Lobbyismus wurzelt im frühen englischen und US -amerikanischen Parlamentarismus. Damals war es üblich, dass in der Wandelhalle vor dem Parlament Vertreter aus Kirche, Wirtschaft und Gesellschaft auf die Abgeordneten warteten, um mit ihnen ins Gespräch zu kommen. Diese Wandelhalle war die Lobby.
Wie viele Lobbyisten arbeiten in der Branche?
Dabei sind die Lobbyisten gegenüber den Politikern deutlich in der Übermacht. Vorsichtige Schätzungen gehen von mindestens 5000 Menschen aus, die in der Branche ihr Geld verdienen. Die meisten arbeiten in Verbänden.
Ist der Kampf gegen den überbordenden Lobbyismus strafbar?
Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass der Kampf gegen den überbordenden Lobbyismus von den Bundestagsabgeordneten nur halbherzig geführt wird. So ist die Bestechung von Abgeordneten nur dann strafbar, wenn sie schriftlich fixiert wird oder wenn ein Abgeordneter im Auftrag oder auf Weisung handelt.
Warum sind Lobbyisten nicht an einer Regierung beteiligt?
Lobbyisten sind nicht direkt an einer Regierung beteiligt, sie versuchen aber, auf die Abgeordneten des Bundestages einzuwirken, indem sie durch Meinungen und Stellungnahmen die Politiker dazu bringen, dass diese nach ihrem Willen entscheiden. Lobbyisten nutzen unterschiedliche Möglichkeiten, um ein Gesetzgebungsverfahren zu beeinflussen.
Was ist ein Lobbyist?
Ein Lobbyist ist jemand, der das Lobbying im Auftrag eines Dritten durchführt. Interessenverbände sind zum Beispiel Wirtschafts- und Sozialverbände, Umweltschutzorganisationen, Gewerkschaften oder Arbeitnehmerverbände. Das englische Wort Lobby bedeutet Empfangshalle.
Was sind die politischen Entscheidungen der Lobbyisten?
Manche politischen Entscheidungen werden auch dadurch beeinflusst, dass die Lobbyisten sich mit den Parlamentariern außerhalb des Bundestages treffen. Die Handlungen der Lobbyisten entsprechen dem demokratischen Gedanken, weil es nur in einer Demokratie möglich ist, verschiedene Meinungen zu äußern und unterschiedliche Interessen zu verfolgen.