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Was war die Neutralität für die Behörden?
Zu Beginn war die Neutralität eine Art Notbehelf. Sie stiftete jedoch im Lauf der Geschich- te klaren Nutzen und ist deshalb im Selbstverständnis der Schweiz stark verwurzelt. Im Bundesvertrag von 1815 und in den Verfassungen von 1848, 1874 und 1999 wurde die Neutralität für die Behörden zu einer aussenpolitischen Norm.
Was ist der Wandel des Neutralitätsverständnisses?
Der schon spätestens seit 1989 bemerkbare Wandel des Neutralitätsverständnisses führte 1993, anlässlich des Inkrafttretens des Maastrichter Vertrages, zu einer Neuinterpretation derselben durch die Bundesregierung. Demnach erschöpfe sich die Wirkung der Neutralität überwiegend in den in Art. 1 Abs. 2 des Neutralitätsgesetzes genannten Punkten.
Was sind die wichtigsten Faktoren der Neutralitätspolitik?
DER SCHWEIZ. ELEMENTE DER NEUTRALITÄT. Die bestimmenden Faktoren der Neutralitätspolitik sind die Interessen des Landes, das Neutralitätsrecht, die internationale Lage sowie Tradition und Geschichte. Die Politik jedes Landes stützt sich auf seine Inte – ressen, seine Tradition seine und Geschichte ab.
Was ist das Neutralitätsrecht?
Das Neutralitätsrecht definiert die Rechte und Pflichten eines neutralen Staates. Die Neutralitätspolitik stellt die Wirksamkeit und die Glaubwürdig- keit der Neutralität sicher. Sie orientiert sich am Recht, an den Landesinteressen, an der internationalen Lage sowie an Tradi- tion und Geschichte.
Was sind die Funktionen der Neutralität?
Die Funktionen der Neutralität können in fünf Punkte unterteilt werden: Integrations-, Unabhängigkeits-, Freihandels-, Gleichgewichts- und Dienstleistungsfunktionen. Ohne die Neutralität wäre die Schweiz nicht entstanden, sondern über kurz oder lang auseinandergebrochen. Die innere Neutralität verpflichtet die Stände zum stillsitzen.
Wie hat sich die Nutzung der Neutralität verändert?
Generell hat sich die Nutzung der Neutralität durch die verschiedenen politischen Akteure seit dem Ende des Kalten Krieges wenig verändert. Sie ist in der Regel in den politischen Debatten nicht sehr präsent. Gewisse Themen oder Situationen können jedoch zu einem Wiederaufflammen von Neutralitätsdebatten führen.
Was bedeutet die schweizerische Neutralität?
Sie bedeutet, dass sich die Schweiz nicht an bewaffneten Konflikten zwischen anderen Staaten beteiligt. Die schweizerische Neutralität ist im Grundsatz selbstgewählt, dauernd und bewaffnet. Sie wird nicht als Selbstzweck, sondern wurde immer als ein Instrument der schweizerischen Aussen- und Sicherheitspolitik verstanden.