Admin Inhaltsverzeichnis
Welche Ausfuhren sind genehmigungspflichtig?
In der Ausfuhrliste sind nur die nach deutschem Recht genehmigungspflichtigen Güter enthalten. Dies sind Rüstungsgüter (Teil I A der Ausfuhrliste) und nationale Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Teil I B der Ausfuhrliste). Letztere umfassen 17 Positionen, deren Ausfuhrlistennummer hat eine 900er-Kennung.
Wo beantragt man eine Ausfuhrgenehmigung?
Für die Ausfuhr von in Teil I Abschnitt A der Ausfuhrliste (AL) genannten Gütern kann der Ausführer beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 Außenwirtschaftsverordnung (AWV) eine Ausfuhrgenehmigung beantragen.
Welche Genehmigungen gibt es?
Genehmigungen werden je nach Verwendungszweck in verschiedene Arten eingeteilt….Bescheinigungen informieren gegebenenfalls über die Genehmigungsfreiheit von bestimmten Gütern.
- Einzelgenehmigung.
- Sammelausfuhrgenehmigung.
- Komplementärgenehmigung.
- Allgemeine Genehmigungen.
- Nullbescheid.
Wann ist eine Ausfuhr zulässig?
Allgemein genehmigt ist die Ausfuhr bestimmter Güter mit doppeltem Verwendungszweck unterhalb einer bestimmten Wertgrenze (5.000 Euro je Ausfuhrvertrag), welche nach Art. 3 Abs. 1 i.V.m. Anhang I Dual-Use-VO einer Genehmigungspflicht unterliegen, sofern nicht das Bestimmungsziel von der Genehmigung ausgenommen ist.
Was bedeutet der Code Y901?
Ein Unternehmen, welches die Codierung Y901 im Bereich der Unterlagen einträgt, möchte damit aussagen, dass es sich bei der Ware (dieser konkreten Position!!) nicht um derartige gelistete Dual-Use-Waren handelt. grundsätzlich immer dann, wenn im EZT ein entsprechender Hinweis in Richtung Dual-Use erscheint.
Welche Länder sind CEMT-Staaten?
CEMT-Genehmigung CEMT-Genehmigungen berechtigen zu Beförderungen im grenzüberschreitenden Straßengüterverkehr zwischen den CEMT-Mitgliedstaaten. Dies sind die Staaten der Europäischen Union, Liechtenstein und Norwegen (europäischer Wirtschaftsraum) sowie eine Vielzahl der ost- und südosteuropäischen Staaten.
Was ist eine allgemeine Genehmigung?
Allgemeine Genehmigungen sind eine Sonderform von Ausfuhrgenehmigungen. Sie haben die gleichen Wirkungen wie alle anderen Ausfuhrgenehmigungen, müssen aber nicht beantragt werden.