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Wie kommt es zu einer Volksabstimmung in der Schweiz?
Volks- und Ständemehr Auf Bundesebene werden bei Abstimmungen über Volksinitiativen oder bei obligatorischen Referenden gemäss Art. 140, Abs. In einer solchen Abstimmung müssen für die Annahme einer Vorlage sowohl die Mehrheit aller Stimmenden (Volksmehr) als auch die Mehrheit der Kantone (Ständemehr) zustimmen.
Wie kommt es zu einer Volksabstimmung?
Volksabstimmung über einen Gesetzesbeschluss Eine Volksabstimmung kann prinzipiell über jeden Gesetzesbeschluss abgehalten werden. Dies muss jedoch von einer einfachen Mehrheit im Nationalrat beschlossen werden. Anwesend sein muss, wie für jeden anderen Beschluss, mindestens ein Drittel der Abgeordneten.
Was sind die Rechte und Pflichten der Bürger?
Der Rechte- und Pflichtenkreis der Bürger umfasst den der Einwohner. Darüber hinaus haben Bürger aber auch weitergehende Bürgerrechte und -pflichten. Die wohl bedeutendsten Rechte eines Gemeindebürgers sind das aktive und passive Wahlrecht zu Gemeindewahlen ( Rn. 148 ff.) sowie das Stimmrecht in sonstigen Gemeindeangelegenheiten…
Was sind die Bürgerrechte eines Staates?
Bürgerrechte gelten nur für die Bürger und Bürgerinnen eines Staates. Sie gelten nicht für die Ausländer in dem Staat. Die Versammlungsfreiheit ist zum Beispiel ein Bürgerrecht. Jeder Bürger und jede Bürgerin hat das Recht zu demonstrieren.
Was ist ein Bürgerrecht?
Ein Bürgerrecht ist ein Recht, was einem Staatsbürger oder einem Gemeindemitglied zusteht und sich auf das Verhältnis zwischen Staat und Bürger (Staatsvolk) bezieht.
Welche Bürgerrechte gelten für alle Menschen?
Menschenrechte gelten für alle Menschen. Bürgerrechte gelten nur für die Bürger und Bürgerinnen eines Staates. Sie gelten nicht für die Ausländer in dem Staat. Die Versammlungsfreiheit ist zum Beispiel ein Bürgerrecht. Jeder Bürger und jede Bürgerin hat das Recht zu demonstrieren.