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Wo gilt ein deutsches Patent?
Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen.
Was kann man alles zum Patent anmelden?
Wenn Sie ein Patent anmelden, schützt das Patent eine technische Erfindung über einen Zeitraum von bis zu 20 Jahren. Innerhalb dieser Zeit genießt der Patentinhaber Patentschutz und erhält ein Exklusivrecht für die Verwertung seiner Erfindung, die er als Patent anmelden ließ.
In welchen Ländern Patent anmelden?
Die wirtschafsstärksten Länder sind derzeit Deutschland, Frankreich, Großbritannien, die Niederlande und die Schweiz. Aus Erfahrung können wir sagen, dass dort auch die meisten Patentanmeldungen vorgenommen werden.
Ist ein Produkt patentiert?
Wo kann ich erfahren, ob es etwas Ähnliches schon gibt und ob dafür ein Patent erteilt wurde? Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA.
Wie kann man ein patentieren?
Patentieren lassen sich nur technische Erfindungen (zum Beispiel aus der Verfahrenstechnik oder der Biotechnologie). Hier gilt das Patentrecht. Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet.
Wie kann man ein Patent anmelden in Deutschland?
Patent anmelden in Deutschland. Um nur innerhalb Deutschlands ein Patent anzumelden, wenden Sie sich an das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA). Der Hauptsitz befindet sich in München, weitere Dienststellen finden Sie in Berlin und Jena. Die Patentanmeldung kann persönlich an einer der Dienststellen, auf dem Postweg oder online erfolgen.
Was sind die Begriffe Patent und Marke?
Ein Name oder auch ein Logo sind Gegenstand des Markenschutzes, der sich aus dem Markenrecht ableitet. Die Begriffe Patent und Marke sollten nicht vermischt werden, da die Verfahren bis zur Erteilung (Patent) bzw. Eintragung (Marke) ganz unterschiedlich sind.
Wie kann man ein Patent international geltend machen lassen?
Wer sein Patent international geltend machen will, muss es in jedem Staat extra registrieren lassen. Dies ist nicht nur mit einem hohen Organisationsaufwand, sondern auch mit hohen Kosten verbunden. Je nach Land unterscheiden sich die Kosten: So bezahlt man zum Beispiel in China ca. 600 Euro, in den USA ca. 2.000 Euro.