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Wie kommt es zu einer Initiative?
Eine Volksinitiative auf Totalrevision der Bundesverfassung ist dem Volk zur Abstimmung zu unterbreiten; ein Ständemehr ist nicht erforderlich (Art. 138 BV). Stimmt das Volk der Initiative zu, so werden beide Räte der Bundesversammlung neu gewählt (ausserordentliche Gesamterneuerung; Art. 193 Abs.
Was versteht man unter Plebiszit?
Ein Plebiszit (von lateinisch plebiscitum ‚Volksbeschluss‘, von plebs (Genitiv plebis) ‚einfaches Volk‘ und scitum ‚Beschluss‘) ist: eine von oben angesetzte Volksabstimmung oder Volksbefragung, oder aber, wie hier im Folgenden behandelt, eine Abstimmung des Wahlvolkes über eine Sachfrage.
Wie viel Unterschriften braucht es für ein Referendum?
Aufgaben der Bundeskanzlei Sind innerhalb von 100 Tagen seit Publikation des Erlasses im Bundesblatt 50 000 gültige Unterschriften zusammengekommen, so erklärt die Bundeskanzlei, dass das fakultative Referendum zustande gekommen ist.
Was ist ein Referendum?
Referendum Das Referendum ist ein Volksentscheid, bei dem die Schweizer Bürger im Nachhinein, über einen Beschluss des Parlamentes mit dem ein Teil der Bevölkerung nicht einverstanden ist, eine gewünschte Verfassensänderung erwirken können.
Was ist ein fakultatives Referendum?
Eine Unterschriftensammlung der wahlberechtigten Bürger in einer bestimmten Frist nach dem Beschluss führt zu einem fakultativen Referendum. Die Bürger haben so die Möglichkeit per Volksentscheid über eine politische Vorlage abzustimmen. Das abrogative Referendum wird auch aufhebendes Referendum genannt.
Wie begleitet die Bundeskanzlei das Referendum?
Die Bundeskanzlei begleitet das Referendumskomitee, sofern es dies wünscht, ab Lancierung des Referendums. Sobald die Unterschriften gesammelt und von den Gemeinden kontrolliert sind, werden die Unterschriftenbögen bei der Bundeskanzlei eingereicht; diese zählt die Unterschriften.
Wie kann ein Referendum initiiert werden?
Je nach Staat kann ein solches Referendum von der Regierung oder durch das Parlament initiiert werden, wobei letzteres dafür in aller Regel die Stimmen einer bestimmten Zahl seiner Mitglieder (meist ein Drittel oder die Hälfte) benötigt.