Admin Wie schnell müssen kleine Anfragen beantwortet werden?
§ 76 GO-BT definiert werden. Sie müssen von einer Fraktion oder von fünf Prozent der Mitglieder des Bundestages unterzeichnet sein. Die Fragen sind dem Bundestagspräsidenten einzureichen und sollen innerhalb von 14 Tagen schriftlich beantwortet werden.
Was sagt die Regierungsform aus?
Die Regierungsform sagt mehr darüber aus, wie die Staatsgewalt ausgeübt wird. Zum Beispiel kann eine Republik eine demokratische oder eine diktatorische Regierungsform aufweisen. An der Spitze einer Monarchie kann es einen Monarchen bzw. eine Monarchin geben, der oder die absolut regiert oder aber nur repräsentative Aufgaben wahrnimmt.
Wann darf jeder Abgeordnete eine schriftliche Frage stellen?
Vier Mal im Monat darf jeder Abgeordnete eine schriftliche Frage stellen, die dann innerhalb von nur einer Woche von der Bundesregierung schriftlich beantwortet werden muss. Alle Fragen und Antworten werden übrigens veröffentlicht und sind für jedermann einsehbar. Außerdem gibt es in jeder Sitzungswoche die sogenannte Regierungsbefragung.
Wie viele Fragen darf man an die Bundesregierung stellen?
Es gibt zum Beispiel schriftliche Fragen an die Bundesregierung. Vier Mal im Monat darf jeder Abgeordnete eine schriftliche Frage stellen, die dann innerhalb von nur einer Woche von der Bundesregierung schriftlich beantwortet werden muss. Alle Fragen und Antworten werden übrigens veröffentlicht und sind für jedermann einsehbar.
Welche Form der Regierungskontrolle gibt es?
Außerdem gibt es noch die Aktuelle Stunde als weitere Form der Regierungskontrolle. Sind die Abgeordneten beispielsweise mit der Beantwortung ihrer Fragen in der Fragestunde nicht zufrieden, so können sie eine Aktuelle Stunde einberufen – vorausgesetzt, dass eine Fraktion oder mindestens fünf Prozent der Abgeordneten dafür stimmen.